The ABC of taxation

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1010741608

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-21094

Document type:: Monograph

Author:: Fillebrown, Charles Bowdoin

Title:: The ABC of taxation

Edition:: Fourth edition specially revised

Place of publication:: Garden City, New York

Publisher:: Doubleday, Page & Company

Year of publication:: 1916

Scope:: 1 Online-Ressource (236 Seiten)

Digitisation:: 2018

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: Part II. Three Boston object lessons in taxation

Collection:: Economics Books

32 revidierung der Landgemeindeordnung. Stimm— berechtigt sind nunmehr alle Gemeindemitglieder, die die sächsische Staatsangehörigkeit besitzen, das 256. Lebensjahr vollendet haben, und im Gemeindebezirke ansässig oder seit mindestens zwei Jahren wesentlich wohnhaft sind. Ausgeschlossen sind unansässige Frauen, juristische Personen, Almosenempfänger, in Konkurs Verfallene usw. Durch die Erhöhung des Lebensalters und die Verlängerung der Wohndauer suchte man also diejenigen Elemente von der Wähler— schaft auszuschließen, von denen man törichterweise annahm, daß sie vornehmlich die Mitglieder der sozialdemokratischen Partei stellten. Wählbar zu den Gemeindeämtern ist jedes stimmberechtigte, männ⸗ liche, in der Gemeinde wohnhafte Gemeindemitglied. Dieses trotz der Verschlechterung des Jahres 1886 immer noch sehr weitgehende Wahlrecht wird aber durch die Bestimmungen über die Bildung des Gemeinderates, des in allen Gemeindeangelegen— heiten beratenden und beschlußfassenden Organs, wesentlich ein— geschränkt. Es müssen nämlich in den Landgemeinden behufs Wahl der Gemeinderäte mindestens 8 Gemeindegliederklassen bestehen, auf die die Gemeinderäte unter Berücksichtigung der Zahl der jeder Klasse angehörigen Mitglieder sowie des Umfanges ihres Grund— besitzes oder des Betrages der staatlichen Grundsteuer zu verteilen sind. Die Hauptklassen der Ansässigen sind nach dem Umfange ihres Grundbesitzes oder des Betrages der staatlichen Grundsteuer zu bestimmen. Die Zahl der unansässigen Ausschußpersonen soll den dierten Teil der Gesamtzahl der Ausschußmitglieder nicht über— teigen. Bei den drei in der Landgemeindeordnung vorgesehenen Klassen ist es nicht geblieben. Je energischer sich die Sozialdemo⸗ kratie an den Gemeindewahlen beteiligte und je größere Erfolge sie erzielte, desto komplizierter richtete die Bourgeoisie die Klassen⸗ deilung ein, um möglichst wenig Mandate den verhaßten Gegnern abzutreten. Mit Hilfe der Dispensationsbefugnis des Mini— steriums führte man auch für die Unansässigen eine Klassenein— teilung ein, die die Landgemeindeordnung nicht kennt. Nach einer Umfrage der sozialdemokratischen Partei Sachsens wurde in dem Zeitraum 1895—1006 in 79 von 8310 Gemeinden das Wahlrecht derschlechtert, in einigen Fällen sogar wiederholt. In 30 Land— gemeinden erfolgte eine Teilung der Unansässigen in mehrere Klassen, wozu stets von dem Ministerium der erforderliche Dispens gewährt wurde. Heutzutage ist ein Vier- und Fünf— klassenwahlrecht keine Seltenheit in Sachsen, ohne daß es dadurch gelungen wäre, der Sozialdemokratie ernstlich zu schaden. Ist also in den sächsischen Landgemeinden das Pringip der GEin⸗ wohnergemeinde durchgeführt, so hält dagegen die revidierte Städteordnung an der Bürgergemeinde fest. Nach diesem Gesetze sind Mitglieder der Stadtgemeinde alle diejenigen selb⸗ ständigen Personen, welche im Stadtbegirke wesentlich wohnhaft sind »der ein Grundstück besitzen oder ein selbständiges Gewerbe treiben.

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