Die Kommunalbesteuerung in Italien

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1010948261

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-20477

Document type:: Monograph

Author:: Hoffmann, Alexander http://d-nb.info/gnd/119001837

Title:: Die Kommunalbesteuerung in Italien

Place of publication:: Jena

Publisher:: Verlag von Gustav Fischer

Year of publication:: 1915

Scope:: 1 Online-Ressource (VII, 207 Seiten)

Digitisation:: 2018

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: Drittes Kapitel. Eigene direkte Steuern und andere Gemeindeabgaben

Collection:: Economics Books

m — 193 — gäbe kann nach Hunderassen, indem die Luxushunde stärker be steuert werden, und nach dem Geschlecht abgestuft werden. Die Hunde, die Blinden als Führer dienen, sind nach der Rechtsprechung steuerfrei ’). Sie lieferte folgende Erträge: i. J. 1875 309 056 L.; i. J. 1883 462 375 L.; i. J. 1891 683 405 L.; i. J. 1899 847 151 L. (in 3003 Gemeinden); i. J. 1912 1950 695 L. Sie erbrachte i. J. 1911 in Mai land 222 395 L., in Turin 103 620 L., in Florenz 62 568 L., in Genua 53 245 L., in Rom 26 590 L., weniger in den anderen Orten * 2 3 ). 3. Die Lizenzabgaben. Sie sind aus dem staatlichen Konzessionswesen des älteren Ge werberechts der Gebundenheit hervorgegangen und hängen zusammen mit der Verleihung gewerberechtlicher Befugnisse in Form von Privilegien und Konzessionen. Sie sind einmalige oder regelmäßig wiederkehrende Abgaben vom Betrieb gewisser Gewerbe, insbesondere von Schank- und Speisewirtschaften, und vom Verschleiß gewisser Objekte. Sie sind einmal Konzessionsgebühren für die einmalig oder periodisch erteilte Erlaubnis zur Eröffnung oder Fortführung eines Gewerbebetriebes, sodann erscheinen sie als spezielle Gewerbesteuern, meist nach dem Mietwert der Geschäftsräume umgelegt. In Italien sind die Lizenzen vorerst staatliche Abgaben gewesen, geregelt durch das Gesetz vom 26. Juli 1868 (N. 4520). Zufolge des Gesetzes vom 11. Aug. 1870 (Art. 2), das den Gemeinden auch die allgemeine Gewerbesteuer (tassa di esercizio e rivendita) brachte, gingen sie (vom 1. Januar 1871 ab) auf diese über. Damit war die Möglichkeit einer Doppelbesteuerung der konzessionspflichtigen Ge werbe gegeben. Die Gemeinden können zwar niedrigere als die im Gesetz (von 1868) normierten Abgaben erheben oder auf sie über haupt verzichten, indem sie diese mit der allgemeinen Gewerbesteuer verschmelzen 8 ), jedoch ist ihre Anwendung dann gefordert, wenn sie die gesetzliche Grenze der Immobiliarsteuerzuschläge überschreiten wollen 4 * ). ’) Steuerfrei sind auch die neugeborenen Hunde, sowie die, welche Personen gehören, die in der Gemeinde, in der die Steuer erhoben wird, keinen festen Wohnsitz haben. 2 ) Nach dem Annuario delle Cittä italiane 1913/14, S. 165 f. 3 ) Art. 15 des Dekretes v. 24. Dezember 1870, N. 6137. 4 ) Art. 15 des Ges. v. 11. Aug. 1870, Anl. O. Ä. Hoffmann, Kommunalbesteuernng in Italien. 13

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