Die Konsumtion

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1011553732

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-36206

Document type:: Monograph

Author:: Oldenberg, Karl http://d-nb.info/gnd/117116246

Title:: Die Konsumtion

Edition:: Separatabdruck aus Grundriß der Sozialökonomik Abteilung II

Place of publication:: Tübingen

Publisher:: J. C. B. Mohr

Year of publication:: 1914

Scope:: 1 Online-Ressource (Seiten 103-164)

Digitisation:: 2018

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: § 4. Wertmaßstäbe der Konsumtion

Collection:: Economics Books

730 VI. Wbignitt: Einzelne ShOuldverhältniffe. A. Hauptfall: Der VBorkäufer ijt imftande, die gleiche Nebenleiftung 3u bewirken. Er fann dann das Morkaufsrecht regelmäßig ausüben, wobei er aber die gleiche NMeben- leiftung auf JiG zu nehmen hat. , IT. Hauptfall: Der VBorkäufer ift außerftande, d. h. befindet fich in der fubjektiver Unmöglichkeit, die A A ee ae a übernehmen vgl. SS 265, 275 Ub1. 2. In diefem Falle Kan die Fragliche Neben eiftung, jelbft wenn fie objeftip möglich fein follte, von dem Vorkäufer nicht gefordert und erzwungen merden. Er 2 aber auch in diefem Punkte nicht {Ohlechtbin von einer Nebenpflicht befreit. Denn es il weiter bier zu unterfcheiden: „1. St die von Borkäufer unmöglihe Nebenleiftung in Geld 1Häßbar, 10 hat jener deren Wert in Geld zu entrichten. Diefer Wert tritt an Stelle der har leitung. Er ijft mie der Geldpreis in der Kegel Zug um Zug zu Den „Maßgeben ift der nötigenfalls durch Schäßung feftzuftellende Wert, den die Nebenleiftung Jelbt für den Verkäufer zur EL A SE und am Erfüllungsorte gehabt haben würde. (De. 11, 349, B. IL, 101, 104 und Vertmann zu 8507.) Ein etwa noch weiter gehendes Sntereffe des Verkäufers braucht nicht vergütet zu werden. 2, Sit die Nebenleiftung nicht in Geld {häßbar, fo kommt e8 darauf an, 0b anzunehmen ift, daß der Vertrag zwifhen dem Verkäufer und dem Dritten a) au ohne die Nebenleiftung gefchloffen morden fein würde, oder b) nur mit der Nebenleijtung zuftande gekommen it. Im Falle a, der Hauptfächlih bet nur unbedeutenden Nebenleiftungen gegeben dein N ers N Nebenleiftung in bezug auf die Verpflichtungen des Borkäufer3 über aupt außer Anfaß. nn Sm Falle b tritt die radikale Necht8folge ein, daß das VBorkaufsrecht nach yofitiver Sefegesborfhrift überhaupt ausgefchloffen ft, obne daß der Vorkaufsberechtigte dafır eine Ent/dhädigung zu fordern befugt wäre. Bei diejer Regelung der Verhältnifie wurden nad %. 11, 108 in leitende Gefjichtspunkte im Auge behalten, nämlich daß einerfeit3 Der Schuß des Borkaufsberechtigten nicht überfpannt werden dürfe, und anderfeit3, daß, dem Borkaufsberpflichteten nicht zu geftatten das Vorkaufsrecht willfürlih zu vereitelt. Darin liegen auch Fingerzeige für die praktiidhe Handhabung der Gefeßesborichrift. S 508. Hat der Dritte den Segenitand, auf den fihH das Borkaufsrecht bezieht, mit anderen SGegenjtänden zu einem Gefammtpreife gekauft, fo hat der Borkanfs berechtigte einen verhältnigmäßigen Theil des Gefjammtpreifes zu entrichten. Der VBerpflichtete Kann verlangen, daß der Vorkauf auf alle Sachen erftrect wird, die nicht ohne Machtheil für ihn getrennt werden Können. G. I, 448; 1, 442; IIL, 508, Die Beltimmung des S$ 508, welche an dem die Wandelung betreffenden & AT1 BOB. erinnert, handelt von dem in M. II, 277 fogenannten Mengekauf (ein in Süd“ deutfchland bisher nicht üblicher, auch nicht voll Tan a Yusdruck!), nämlich von dem Halle, wenn ein Gegenftand, für welden ein Borkaufsrecht Lefteht, von dem VBorkanfs- verpflichteten gemeinfam mit andern, vom VBorkaufsrecdhte freien Gegen: itänden um einen unauZgefhiedenen Gefamtpreis verkauft wird. € ergeben fidH dann zwei Fragen, nämlich ob und wie in jenem Kalle das NMorkaufsrecht ausgeübt werden kann? , . 1. Neber die Frage der Zuläffigkeit der ANusiübung des Vorkaufsrecht3 gegen über einem {og. Mengekauf ent)heidet S 508 BOB. einem im gemeinen und DECHUNHEN BON EM ka it. 20 8607) rüber beitandenen Streit nach dem Boragange des ächt. ‚8. . 5m Grundfage fol der Vorkaufsberechtigte durch einen Verkauf jener rt an der AuZübung feines Rechtes in Beziehung auf den Gegenitand desfelben nicht gehindert werden. Cr kann daher die gefonderte vorkaufs- weife Neberlafiung des Gegenftandes tiroß der verkaufäweifen Verbindung desjelben mit andern Gegenftänden verlangen. Der Verpflichtete hat feiner” jeit8 für die Megel nicht das Mecht, den Eintritt des Vorkäufers in den Gejamtfauf zu begehren. (MM. 11, 349.) % Nur wenn der Berpflihtete geltend zu machen und feinerfeits8 (B. Il, 105) zu beweifen in der Lage ift, daß ohne Nachteil „für ihn“, d. b. für den vorkaufsverpflichteten Verkäufer, eine Srenmung der Werkaufsgegenftände nicht ftattfinden Könnte, fanıt jenes Begehren aeftellt werden. Zur Geltend-

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