Bilanztechnik und Bilanzkritik

Die nach dem Invaliditäts- und Altersversicherungsgesetze versicherten Personen

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1015576184

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-27026

Document type:: Monograph

Author:: Leitner, Friedrich http://d-nb.info/gnd/139681477

Title:: Bilanztechnik und Bilanzkritik

Edition:: Sechste und siebente Auflage

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Walter de Gruyter & Co., vormals G.J. Göschen'sche Verlagshandlung - J. Guttentag, Verlags-Buchhandlung - Georg Reimer - Karl J. Trübner - Veit & Comp.

Year of publication:: 1923

Scope:: 1 Online-Ressource (VIII, 424 Seiten)

Digitisation:: 2018

Collection:: Business and Management Classics

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: II. Kritik der Schlußbilanzen

Collection:: Business and Management Classics

Zu Ziffer VII der Anleitung Anm. 4. 201 Arb.Vers. IX S. 299 mitgetheilte Rev.Entsch. des Reichs-Versichernngsamtes vom 25. April 1892 überein, da derartige Krankenpflegerinnen die Pflege von Kranken nicht „von Haus zu Haus" besorgen, was in der Regel erforder lich ist, damit sie als selbstständige Unternehmer angesehen werden. Eine besondere Stellung nehmen unter den Krankenpflegerinnen dieiemgen ein, welche die Krankenpflege als von einer dieser sich widmenden Körperschaft betraute Personen ausüben. Ist die Stellung derselben überhaupt als eine versicherungspflichtige zu betrachten, so ist sie es doch in der Regel nicht gegenüber den von ihnen verpflegten Personen oder deren An gehörigen, sondern gegenüber der Körperschaft, in deren Aufträge und als deren Lohnarbeiter sie die Pflege der Kranken ausüben. Eine Ausnahme wurde darin nur dann statthaben, wenn sie unter zeitiveiliger Umgestaltung ihres Verhältnißes zu der Körperschaft, etwa während eines von dieser ertheilten Urlaubs, zu einzelnen Personen in ein direkt von diesen gelohntes Arbeits verhältniß träten und der gezahlte Lohn ihr, der Krankenpflegerin, zufiele. Aber auch abgesehen von dem hier behandelten Punkte ist die Beschäftigung derartiger im Dienste einer Körperschaft stehender Krankenpflegerinnen meist eine nichtversicherungspflichtige, weil sie nicht gegen Lohn beschäftigt sind. Das Reichs-Versicherungsamt hat sich in Betreff der Frage nach der Versicherungs pflicht der als Krankenpflegerinnen thätigen evangelischen Diakonissen und der in gleicher Weise wirkenden katholischen Ordensschwestern in Ueberein stimmung mit der überwiegenden Mehrheit der Versicherungsanstalten, vor behaltlich einer instanziellen Entscheidung, in dem Bescheide vom 4. April 1891 Nr. %9 (A. N. f. I. u. A.V. 1891 S. 158) verneinend ausgesprochen und dies so begründet: ^ „Als maßgebend hierfür ist in den Gründen hervorgehoben, daß die Diakonissen rc. Lohnarbeit im Sinne des Jnvaliditäts- und Altersversicherungs gesetzes nicht verrichten, indem ihnen das Mutterhaus, welches unter gewöhn lichen Umständen als ihr Arbeitgeber in Betracht kommt, in der Regel nur freien Unterhalt (§. 3 Abs. 2 a. a. O.) gewährt. Der Baarbetrag, den die Diakonissen rc. nebenher vom Mutterhause erhalten, ist gewöhnlich nur unbe deutend und lediglich als eine unselbstständige Ergänzung des freien Unter halts zu betrachten (zu vergleichen auch Nr. X letzter Absatz der Anleitung vom 31. Oktober 1890, betreffend den Kreis der nach dem Jnvaliditäts- und Altersversicherungsgesetz versicherten Personen, S. 11. Auch ist von einigen Seiten nicht ohne Grund geltend gemacht worden, daß die Thätigkeit der Diakonissen und katholischen Ordensschwestern, welche sich in der vorbezeichneten Weise vollziehe, wesentlich auf religiösen Motiven beruhe, insofern sie der uneigennützigen Ausübung christlicher Nächstenliebe gewidmet sei. Eine Folge davon ist, daß hier nicht nur der Gesichtspunkt des Erwerbs überhaupt in den Hintergrund tritt, sondern auch die Bolks- anschauung den Diakonissen rc. wegen jenes Charakters ihres Wirkens eine sociale Stellung zuweist, welche die der im §. 1 des I. u. A.V.G. bezeichneten Personen nicht unwesentlich überragt. Allerdings giebt es auch Fälle, in denen die vorstehend erörterten Vor aussetzungen nicht zutreffen, in denen insbesondere baarer Lohn oder Gehalt als Entgelt für die Ausübung der Krankenpflege gewährt wird. In diesen Fällen wird unbedenklich eine versicherungspflichtige Beschäftigung angenommen werden können, so daß beispielsweise eine Diakonissin rc. der Versicherungs pflicht unterliegen würde, welche zu einer Privatperson, insbesondere einem größeren industriellen oder landwirthschaftlichen Unternehmer, in ein festes, gelohntes Arbeits- oder Dienstverhältnis; tritt, auf Grund dessen sie innerhalb des ihr von diesem Arbeitgeber zugewiesenen Wirkungskreises und nach dessen Anordnung gegen ein über den freien Unterhalt hinausgehendes Entgelt in einer gewissen Unabhängigkeit von ihrem Mutterhause bei der Krankenpflege thätig ist.

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