Finanzwissenschaft

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1017727422

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-56103

Document type:: Monograph

Author:: Földes, Béla http://d-nb.info/gnd/119338211

Title:: Finanzwissenschaft

Place of publication:: Jena

Publisher:: Verlag von Gustav Fischer

Year of publication:: 1920

Scope:: 1 Online-Ressource (XIV, 686 Seiten)

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

78 2. Buch. Die verfassungsmäßige Ordnung des Staatshaushaltes u. das Budget. Kassenbestände, zur Abschaffung drückender oder irrationeller Steuern usw. verwenden. 14. Es ist eigentlich auffallend, daß die wichtigen Prinzipien des Budgetrechts, welche wirtschaftlich und politisch eine so große Bedeutung haben, nirgends in entsprechenden Gesetzen festgelegt, sind. Wohl haben einige Staaten (Frankreich, Belgien, Ungarn) die wichtigsten Prinzipien des Budgetrechts in Gesetzen zusammen gefaßt, doch auch diese Gesetze beschränken sich in der Pegel auf wenige Satzungen, manchmal nicht einmal die allerwichtigsten. Zu nächst sind es die für die parlamentarische Verhandlung maßgeben den Hausordnungen der Parlamente, welche die wichtigsten Prin zipien der Budgetdebatte und der Budgetaufstellung festsetzen und Beschlüsse der Parlamente, welche im Laufe der Jahre sich heraus entwickelten. II. Abschnitt. Das Budgetrecht im Weltkriege. Die außerordentlichen Verhältnisse des Staatshaushaltes im Weltkriege erfordern natürlich außerordentliche Maßregeln. Dem gemäß haben in den kriegführenden Staaten die Regierungen hin sichtlich der Deckung der Staatsbedürfnisse und namentlich der Kriegskosten außerordentliche Vollmachten erhalten. Nichtsdesto weniger wurde in den meisten Staaten das Budget regelmäßig dem Parlamente vorgelegt und von demselben verhandelt. In Österreich, wo das Parlament nicht tagte, konnte dies natürlich nicht geschehen. " ln Ungarn wurde gleichfalls das Budget nicht vorgelegt, sondern halb- oder vierteljährig ein Ermächtigungsgesetz als Ersatz des Budgets votiert. Für das Jahr 1917/18 wurde jedoch das Budget vorgelegt. In den meisten Staaten erhielt die Regierung eine all gemeine Bevollmächtigung zur Aufbringung der Kriegskosten, doch mit gewissen Beschränkungen. In England wurde in der Regel eine bestimmte Summe votiert (vote of credit). Die gesamten Kosten des Krieges wurden in dieser Weise parlamentarisch bewilligt, aber bloß summarisch, was damit begründet wurde, daß sich inmitten des Krieges Details nicht geben lassen und dies auch nicht zweck mäßig wäre, da hierdurch der Feind tiefen Einblick gewinnen würde. Um aber trotzdem dem Parlament Gelegenheit zu bieten, das Kriegsbudget zu kritisieren, wurden in das Budget Beträge ein gestellt, ganz minimale, die bloß dazu dienen sollten, „den Nagel zu

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