Finanzwissenschaft

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1017727422

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-56103

Document type:: Monograph

Author:: Földes, Béla http://d-nb.info/gnd/119338211

Title:: Finanzwissenschaft

Place of publication:: Jena

Publisher:: Verlag von Gustav Fischer

Year of publication:: 1920

Scope:: 1 Online-Ressource (XIV, 686 Seiten)

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Ill. Abschnitt. Die parlamentarische Kontrolle des Staatshaushaltes. 79 bilden, an dem die parlamentarische Diskussion angehängt werde“ 1 ). ln Frankreich wurde im Gesetz vom 5. August 1914 die Auf bringung der Kosten für die „defense nationale bewilligt, doch wurde die Regierung angewiesen, die Gutheißung der Kammern nachzuholen und zwar jedesmal spätestens 14 Tage nach Zusammen tritt der Kammern' 2 ). Im allgemeinen ist die Ansicht herrschend, daß auch im Kriege die Kontrolle des Parlaments nötig ist. Was die Kriegsaniehen betrifft, so wurden dieselben in den meisten Staaten jeweilig vom Parlamente bewilligt. In Österreich dürfen ohne das Parlament nur schwebende Schulden unter Mitwirkung der Staatsschuldenkommission emittiert werden, was denn auch bei den ersten Anleheh eingehalten wurde. In Ungarn wurden die Kriegsaniehen dem Parlamente nicht vorgelegt, sondern auf Grund des die Regierungsvollmachten für die Dauer des Krieges erweiterten Ausnahmsgesetzes emittiert. 111. Abschnitt. Die parlamentarische Kontrolle des Staatshaushaltes. Die ganz besondere politische Wichtigkeit der Mitarbeit der Gesetzgebung an dem Staatshaushaltsplan zeigt sich darin, daß auch die Kontrolle der Durchführung des Budgetgesetzes von seiten der Gesetzgebung seine eigene Ordnung hat, was wir bei anderen Ge setzen vermissen. Bei allen anderen Gesetzen ist die Kontrolle be züglich der Durchführung derselben eine nicht durch spezielle In stitutionen gesicherte, sondern eine mehr akzidentelle, dem Belieben der Gesetzgebung überlassene, wovon nur jene Fälle eine Ausnahme bilden, wo das Gesetz, wie dies zuweilen der Fall, die Regierung imweist, über die Durchführung desselben dem Parlamente Bericht zu erstatten. Anders beim Staatshaushaltsgesetz, wo übrigens auch nur im Laufe der Zeit sich ein spezielles System der Kontrolle mit seinen eigenen Prinzipien entwickelt hat. Wir nennen diese Kon trolle die politische, die konstitutionelle, die parlamentarische Kon trolle. Bei dieser Kontrolle handelt es sich im wesentlichen darum, ob die vollziehende Gewalt das Budgetgesetz streng durchgeführt i) Siehe Jeze, Les finances de guerre de l’Angleterre. Paris 1915. 4 Es ist interessant, daß im Senat eine andere Fassung angenommen wurde als in der Deputiertenkammer. (Jeze, Les finances de guerre de la ßrance. Paris 1915.)

Access restriction

Copyright

fullscreen: Finanzwissenschaft

Monograph

Table of contents

Download

Monograph

This page

Image fragment

Citation links

Citation recommendation