Finanzwissenschaft

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1017727422

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-56103

Document type:: Monograph

Author:: Földes, Béla http://d-nb.info/gnd/119338211

Title:: Finanzwissenschaft

Place of publication:: Jena

Publisher:: Verlag von Gustav Fischer

Year of publication:: 1920

Scope:: 1 Online-Ressource (XIV, 686 Seiten)

Collection:: Economics Books

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III. Abschnitt. Die parlamentarische Kontrolle des Staatshaushaltes. 81 gesetzes mit der Schaffung eines speziellen Gesetzes ab, so in Frank reich seit 1818, wo dieses Gesetz der Einreichung des nächstjährigen Budgets voranzugehen hatte. Das Staatsrechnungsgesetz ist nach Stourm die notwendige Ergänzung des Staatshaushaltsgesetzes. Die parlamentarische Behandlung des Staatsrechnungsgesetzes bietet oft wenig Garantien, da die Fälle nicht selten sind, daß dieselbe zehn und mehr Jahre später erfolgt, ebenso fehlt es nicht an Fällen, wo das Staatsrechnungsgesetz mehrerer Jahre in einer einzigen Sitzung ohne Debatte angenommen wurde. Auf diese Weise wird der ganze Akt zu einem leeren Zeitvertreib. Die Funktion des Staatsrechnungshofes ist in den meisten Fällen bloß eine formale und nachträgliche, indem sie sich darauf beschränkt, die Übereinstimmung der Staatshaushaltsgebarung mit dem Budgetgesetz zu prüfen und von den Beobachtungen dem Parlament Bericht zu erstatten. In neuerer Zeit macht sich das Bestreben geltend, den Wirkungskreis des Staatsrechnungshofes zu erweitern und denselben mit dem Anweisungsrechte auszustatten, da jede nachträgliche Kontrolle eigentlich erfolglos ist. Bei diesem System kann nur jene Verfügung effektuiert werden, die mit der Anweisungsklausel des Staatsrechnungshofes versehen ist. Hierbei ist die Einhaltung des Budgets vollständig gesichert und eine Ab weichung von demselben unmöglich. So schwerwiegende Gründe auch für dieses System sprechen, so hat dasselbe doch auch seine Schwierigkeiten. Es erfordert vor allem einen großen, kostspieligen Apparat. Dann hemmt es oft die Verwaltung, da die Abweichungen vom Budget oft im Interesse des Staates unvermeidlich sind und die Gestaltungen sich nicht vorhersehen lassen. Damit hängt dann der Nachteil zusammen, daß die Verantwortlichkeit des Ministeriums geschwächt wird, weil es in der Anordnung der als notwendig er achteten Verfügungen gehemmt wird. Diesen Gründen ist es zu zuschreiben, daß trotz der B-ichtigkeit und alleinigen Verläßlichkeit des Systemes der präventiven Kontrolle dieses System in keinem Großstaate volle Anwendung gefunden hat. An Stelle der präventiven Kontrolle läßt sich das Verfahren anwenden, daß Abweichungen vom Budget nur durch das Gesamtministerium gestattet werden dürfen, das Gesamtministerium hinwieder, sobald als dies nur mög lich ist, die Zustimmung der Legislative einzuholen hat. Der Wert der präventiven Kontrolle wird übrigens verschieden beurteilt. So sagt Vocke, daß sie eben nur die gröbsten Etat widrigkeiten und Überschreitungen zu verhindern vermag. Nun ist ns ja gewiß, daß der Finanzminister selbst eine strenge Kontrolle ausüben wird und den übrigen Verwaltungszweigen nicht viele Gelder Feldes, Finanzwissenschaft. 6

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