Finanzwissenschaft

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1017727422

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-56103

Document type:: Monograph

Author:: Földes, Béla http://d-nb.info/gnd/119338211

Title:: Finanzwissenschaft

Place of publication:: Jena

Publisher:: Verlag von Gustav Fischer

Year of publication:: 1920

Scope:: 1 Online-Ressource (XIV, 686 Seiten)

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

84 2. Buch. Die verfassungsmäßige Ordnung des Staatshaushaltes u. das Budget. der Senat und die Deputiertenkammer vertreten ist, überprüft. Diese Kontrolle bezieht sich auf die materielle Kichtigkeit der ministeriellen Rechnungen, nicht aber auf die Übereinstimmung mit dem Budget. Die Funktion des obersten Rechnungshofes wird im Deutschen Reich durch die preußische Oberrechnungskammer ausgeübt, die gleichzeitig als Rechnungshof des Deutschen Reiches fungiert. Die preußische Oberrechnungskammer ist unmittelbar dem Könige unter stellt, der auf Vorschlag des Staatsministeriums dessen Präsidenten ernennt. Die Unabhängigkeit der Mitglieder dieses Rechnungshofes ist in gleicher Weise gesichert wie beim Richterstande. Die Mit glieder dürfen nicht in näherer Verwandtschaft zueinander stehen. Der Rechnungshof hat die Aufgabe, die Übereinstimmung der Fi nanzgebarung mit dem Gesetz zu prüfen. Auch der Rechnungshof des Deutschen Reiches hat in erster Reihe die Durchführung des Budgetgesetzes zu überwachen. Der Bericht des Rechnungshofes geht an den Bundesrat und an den Reichstag. In Österreich ist der oberste Rechnungshof, der Nachfolger der im Jahre 1761 durch die Kaiserin Maria Theresia geschaffenen Hofrechenkammer, im Jahre 1867 ins Leben getreten. Was die Präventivkontrolle resp. die präventive Genehmigung von im Budget gesetz nicht bewilligten Ausgaben betrifft, so sind hier zwei Be schlüsse des Ministerrates aus dem Jahre 1883 maßgebend, wonach alle Verfügungen eines Ministers, welche die Überschreitung eines bewilligten Kredits oder einen nicht präliminierten Aufwand zur Folge haben, dem Finanzministerium und dem obersten Rechnungs hof zur Kenntnis zu bringen sind und soll von diesem Vorgänge nur im Falle besonderer Dringlichkeit abgesehen werden, wobei dann um so gewisser die unverzügliche Verständigung an den obersten Rechnungshof zu erfolgen hat. Die präventive Kontrolle wurde in der Tat nicht ohne Erfolg ausgeübt, indem der oberste Rechnungs hof seine Zustimmung verweigerte und auf die Notwendigkeit ver fassungsmäßiger Genehmigung hinwies. Dies geschah unter dem Ministerium Gautsch, der selbst vorher Chef des obersten Rech nungshofes war und das Vorgehen des Rechnungshofes billigte 1 ). Der ungarische Staatsrechnungshof wurde im Jahre 1870 er richtet. Derselbe übt nur eine nachträgliche Kontrolle aus. Eine wichtige Befugnis desselben ist, daß demselben alle auf das Kassen- und Rechnungswesen bezüglichen Verordnungen vor deren Feststellung zur Einsicht vorgelegt werden müssen. Er legt dem Parlament die i) Siehe Neue Freie Presse (17. Febr. 1917): Vom obersten Kechnungshofe.

Access restriction

Copyright

fullscreen: Finanzwissenschaft

Monograph

Table of contents

Download

Monograph

This page

Image fragment

Citation links

Citation recommendation