Finanzwissenschaft

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1017727422

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-56103

Document type:: Monograph

Author:: Földes, Béla http://d-nb.info/gnd/119338211

Title:: Finanzwissenschaft

Place of publication:: Jena

Publisher:: Verlag von Gustav Fischer

Year of publication:: 1920

Scope:: 1 Online-Ressource (XIV, 686 Seiten)

Collection:: Economics Books

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III. Abschnitt. Die parlamentarische Kontrolle des Staatshaushaltes. 85 staatliche Schlußrechnung vor. In einem besonderen leüe der Staatsrechnung teilt der Rechnungshof alle Abweichungen vom Budget und sonstigen Ermächtigungen mit, die Mehrausgaben, die nicht veranschlagten Ausgaben, die Mindereinnahmen und sonstigen Abweichungen. Den diesbezüglichen ziffermäßigen Mitteilungen folgen die Begründungen der Minister und diesen die ergänzenden Mitteilungen und Bemerkungen des Staatsrechnungshofes. Aue die Überschreitung der Verwendungsdauer der Kredite, unrichtige Verrechnungen usw. werden verhandelt. Der Staatsrechnungsho unterbreitet dem Parlament auch jene Fragen, bezüglich welcher die Verhandlungen mit der Regierung zu keinem befriedigenden Resultate geführt haben und welche deshalb der Erledigung des Reichstages harren. Seit dem Jahre 1889 verlangt der Reichstag schon im Laufe des Jahres vierteljährlich Bericht über die ungün stigen Abweichungen bei den Ausgaben, um nötigenfalls verfugen zu können. Dieses Prinzip wurde denn auch in das besetz über das Rechnungswesen (1897) aufgenommen 1 ). „ n Sehr konsequent hat sich die verfassungsmäßige Kontrolle in Belgien entwickelt (Gesetz vom Jahre 1846) und zwar auf Grund der präventiven Kontrolle. Der oberste Rechnungshof ist hier mit dem Rechte der Anweisung ausgestattet und ohne sein Visum kann keinerlei Zahlung erfolgen. Fehlt dies, dann kann nur die Ver ordnung des Gesamtministeriums die Anweisung erzwingen- die An weisung wird vom Rechnungshof vollzogen, aber mit\orbeha un wird hiervon dem gesetzgebenden Körper Bericht erstattet. Dieses System hat in mehreren Staaten Nachahmung gefunden, Rolland, Portugal, Chile, Japan usw. Nach dem italienischen System ist die Zurückweisung des obersten Rechnungshofes endgültig, onn Vorbehalt. Außerdem sind in Italien alle Regierungsmaßnahmen, welche eine finanzielle Belastung verursachen, Käute, er rage, Ernennungen usw. vorher dem Rechnungshöfe vorzulegen, i er sein Urteil abgibt, ob dieselben mit dem Gesetz in Einklang stehen. Im entgegengesetzten Falle wird der betreffende Minister verständig , der die Angelegenheit dem Gesamtministerium vorlegen kann, au dessen Verlangen der Rechnungshof die Sache neuer mgs ^um Gegenstände der Untersuchung macht und wenn er aut senm Standpunkt beharrt, so wird das Visum mit Vorbehalt gegeben u dem Abgeordnetenhaus und dem Senat Bericht erstattet. >) Klimes, Das Rechnungs- und Kontrollwesen des ungarischen Staates. (Berlin 1910.)

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