Finanzwissenschaft

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1017727422

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-56103

Document type:: Monograph

Author:: Földes, Béla http://d-nb.info/gnd/119338211

Title:: Finanzwissenschaft

Place of publication:: Jena

Publisher:: Verlag von Gustav Fischer

Year of publication:: 1920

Scope:: 1 Online-Ressource (XIV, 686 Seiten)

Collection:: Economics Books

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III. Abschnitt. Ausgaben für die gesetzgebenden Organe. 101 tuell geringere Benefizien (freie Reise, Verpflegung usw.) genießen. In England kann das Mitglied des Parlaments im Parlamentsgebäude unentgeltlich seine Mahlzeit, seinen Tee einnehmen. Das Parlament besitzt einen reich versorgten Weinkeller. In anderen Staaten ge nießen die Mitglieder des gesetzgebenden Körpers freie Fahrt, even tuell wieder nur in die Stadt, wo die Gesetzgebung tagt und zurück in die Heimat. Wo die Deputierten keinerlei Honorare beziehen, dort beschränken sich die Ausgaben auf die Herstellung der nötigen Lokalitäten, deren Möblierung, Reinhaltung, Beleuchtung, Heizung usw., auf die Herstellung der verschiedenen Drucksorten; die Her stellung des Diariums und das dafür nötige Bureau; Honorar der verschiedenen Organe des Parlamentes, so Honorare der Präsidenten, Schriftführer, Stenographen, Bureaubeamten, Diener usw. In der Regel besitzen die Parlamente reiche Bibliotheken, also Kosten für Anschaffung von Büchern, Zeitungen, Zeitschriften, Kosten der Ein bände, Bibliothekpersonal, Kosten der Drucklegung der Kataloge usw. Außerdem ergeben sich andere Kosten für Festlichkeiten, Trauerbezeugungen, Wagengelder usw. Im allgemeinen betragen die mit dem gesetzgebenden Körper verbundenen Auslagen 1 / 10 —Vs Prozent des Staatsbudgets. Auch hier macht sich dasselbe Prinzip geltend wie bei der Hofhaltung, daß auch in kleineren Staaten sich die Ausgaben nicht unter ein gewisses Minimum herabdrücken lassen, da sich weder die Zahl der Abgeordneten, noch der mate rielle Aufwand unter ein gewisses Maß herabmindern läßt. Die hier registrierten Ausgaben können wir die legitimen Aus gaben nennen. Außerdem ergeben sich oft viele nicht legitime Aus gaben. So wenn Mitglieder des Hauses durch die Regierung offen oder versteckt durch Begünstigungen und Geldmittel gewonnen werden; soll ja Walpole seine Bestechungen ganz offen betrieben haben. Eine wichtige Rolle spielen Wahlgelder, welche die Re gierung ihren Anhängern zur Verfügung stellt; hierher gehört kurz alles, was wir Korruption nennen. Natürlich kommt auch der hier durch verursachte moralische Schaden in Betracht, der sich wohl in Ziffern nicht ausdrücken läßt, der aber nichtsdestoweniger das sittliche Niveau des Parlaments herabzudrücken imstande ist. In einzelnen Staaten gestaltet sich das Budget des gesetzgebenden Körpers folgendermaßen: Deutschland (1915) 2,2 Millionen Mark, Preußen (1916/17) 2,5 „ „ Österreich (1915) 5,2 „ Kronen, Ungarn (1913) 4,7 „ „

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