Finanzwissenschaft

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1017727422

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-56103

Document type:: Monograph

Author:: Földes, Béla http://d-nb.info/gnd/119338211

Title:: Finanzwissenschaft

Place of publication:: Jena

Publisher:: Verlag von Gustav Fischer

Year of publication:: 1920

Scope:: 1 Online-Ressource (XIV, 686 Seiten)

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

I. Abschnitt. Theorie der Gebühren. 183 Wie schwer an dem Kostenprinzip festgehalten werden kann, ;?:eigt z. B. die Gebühr für Auszeichnungen. Sehr richtig sagt Wagner, daß die Gebühr hier am höchsten sein soll, gewissermaßen Übergang zur eigentlichen Steuer, während doch hier von Kosten ■ernstlich nicht die Rede sein kann. Unwillkürlich kommt man zu dem Resultate, daß hier die allgemeinen Prinzipien versagen. Allen falls ist es gewiß, daß die Gebühren am höchsten dort sein können, wo besondere wirtschaftliche Vorteile dem einzelnen zuteil werden, ebenso gewisse spezielle Leistungen für das physische Wohl des einzelnen, also auf dem Gebiete des Medizinalwesens, während überall, wo die Gesamtheit interessiert ist, also allgemeiner Rechts- und Sicherheitsschutz, allgemeiner Wohlstand, allgemeine Bildung, all gemeine Gesundheitspflege usw., die Gebühren niedrig zu bestimmen sind, mit möglichstem Übergang zu den reinen Staatsausgaben, also Deckung aus den Steuern. In der Gebühr können folgende Nebenmomente in Betracht gezogen werden: a) sie kann als Ergänzungssteuer betrachtet werden insoferne, als der Staat den durch die Steuer nicht gedeckten Teil der Ausgaben durch Gebühren zu decken sucht; b) sie kann als Obstruktionsmittel betrachtet werden, damit die staatliche Tätigkeit nicht über Gebühr und unnötigerweise in Anspruch genommen werde; c) sie ist ein Kostendeckungsmodus, obwohl mit defekter Anwendung des Kostenprinzipes. In den Gebühren begegnet sich das privatwirtschaftliche Mo ment mit dem gemein wirtschaftlichen und darum bilden die Ge bühren den Übergang von den privatwirtschaftlichen zu den gemein wirtschaftlichen Einnahmen; sie bilden die Einnahmen ge mischter Natur. Das privatwirtschaftliche, privatrechtliche Mo ment liegt darin, daß es eine Privatperson ist, die in dem gegebenen Falle die Funktion des staatlichen Organes verursacht, das staats wirtschaftliche, staatsrechtliche Moment liegt hinwieder darin, daß der Staat hier Dienstleistungen tut, die aus der Natur des Staates folgen, in den Kreis seiner Tätigkeit gehören, mit einem Worte, Ausfluß seiner Hoheitsrechte sind. Wie bei den privatwirtschaft lichen Staatseinnahmen, so befördert auch hier der Staat das Privat interesse, wofür eine Gegenleistung gerechtfertigt ist. 'Während aber bei den privatwirtschaftlichen Einnahmen der Staat noch ganz in dem Bannkreise der Privatwirtschaft steht, da er dieselbe Tätig keit ausübt, wie der einzelne, er produziert Getreide, Holz, Metalle, betreibt Gewerbe- und Handelsunternehmungen, ist bei den Ge bühren nur jene Konsequenz des privatwirtschaftlichen Prinzipes beibehalten, daß der Staat eine Gegenleistung bietet, was bei der

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