Finanzwissenschaft

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1017727422

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-56103

Document type:: Monograph

Author:: Földes, Béla http://d-nb.info/gnd/119338211

Title:: Finanzwissenschaft

Place of publication:: Jena

Publisher:: Verlag von Gustav Fischer

Year of publication:: 1920

Scope:: 1 Online-Ressource (XIV, 686 Seiten)

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

184 4. Buch. IV. Teil. Gebühren. Steuer schon nicht beansprucht werden kann. Was aber der Staat hier tut, diese Funktion gehört nicht mehr in den Bereich der Privatwirtschaft, sondern in den Kreis der Staatstätigkeiten, was wieder zur Folge hat, daß dort das Maß der Gegenleistung der einzelnen nach den Prinzipien der Privatwirtschaft festgesetzt wird,, während hier, wo der Staat solche Funktionen ausübt — obwohl unmittelbar zum Nutzen des einzelnen oder aus dessen Initiative — welche er als Staat unzweifelhaft ausüben muß, das Maß der Gegen leistung des einzelnen nicht gemäß dem starren privatwirtschaft lichen Prinzip festgesetzt werden kann. Nebenbei bemerkt, zeigt die fixe Festsetzung wenigstens gewisser Gebühren, daß doch der Wert der getanen Leistung, der ja gewiß nach den einzelnen Indi viduen verschieden ist, nicht in Betracht kommt. Freilich ist es nicht zu leugnen, daß die Anerkennung dieses Prinzipes gewisse Schwierigkeiten verursacht. Unzweifelhaft ist es nämlich, daß der Staat nicht im Interesse einzelner seine Hoheits rechte auf verschiedenen Gebieten ausübt, sondern als Folge seines staatlichen Wesens. Der Staat hat die Pflicht, im Interesse seiner Mission jene Institutionen zu schaffen und zu verwalten, welche zu den wesentlichen Einrichtungen des Staates gehören, welche teil weise automatisch wirken, teilweise infolge der Inanspruchnahme durch einzelne. So wirkt ein staatliches statistisches Amt, eine staat liche Sternwarte, ein Staatsrechnungshof usw. von selbst, ohne In anspruchnahme der einzelnen. Selbst der Verwaltungsapparat, der richterliche Apparat wirkt nicht bloß infolge von Inanspruchnahme- einzelner, sondern viele ihrer Funktionen sind derart, daß sie hierin ganz unabhängig ihre Tätigkeit ausüben. Dieser Teil der Funktionen ist derartiger Natur, daß deren Kosten den einzelnen nicht belasten können. Außerdem kommt noch in Betracht, daß die Steuern von den Staatsbürgern deshalb geleistet werden, daß die staatliche Tätig keit funktionieren könne und im gegebenen Falle zur Verfügung; stehe; wenn nun trotzdem in dem Falle der Inanspruchnahme eine Gebühr eingehoben wird, so hat diese die Natur einer Ergän zungssteuer. Was der Staat auf diesem Gebiete leistet, ist daher einerseits seine Pflicht, andererseits bildet die Deckung der Kosten den einzigen Zweck und die einzige Berechtigung der Steuer. Das Problem der Gebühren erschweren überdies die folgenden Umstände. Einmal die Berechnung der Kosten. Die Kosten eines Paares Schuhe, die direkt für mich angefertigt werden, lassen sich berechnen; die Berechnung jenes Teils der Prozeßkosten, welche der einzelne Prozeß verursacht, ist unberechenbar. Überhaupt lassen sich diese Kosten nicht berechnen, der größte Mathematiker wäre-

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