Finanzwissenschaft

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1017727422

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-56103

Document type:: Monograph

Author:: Földes, Béla http://d-nb.info/gnd/119338211

Title:: Finanzwissenschaft

Place of publication:: Jena

Publisher:: Verlag von Gustav Fischer

Year of publication:: 1920

Scope:: 1 Online-Ressource (XIV, 686 Seiten)

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

I. Abschnitt. Theorie der Gebühren. 187 Staatsbürger verursachten, sondern die staatlichen Organe selbst; 2. wenn dieselben wohl die Staatsbürger veranlaßten, aber im Inter esse des Staates. Sollte dies nicht berücksichtigt werden, so würde hieraus eine grenzenlose Belastung des Staatsbürgers resultieren können. Natürlich muß es ganz ausgeschlossen sein, daß der Staat die Bürger aus finanziellem Interesse zur Inanspruchnahme seiner Tätigkeit zwingt; 3. wenn die Leistung wohl dem einzelnen nützt, aber der Staat nicht als Staat, sondern als Partei interessiert ist. Fassen wir die Frage der Höhe der Gebühren näher ins Auge, so dürften folgende Prinzipien als kristallisiert betrachtet werden. Innerhalb der Grenzen der Selbstkosten ist nach zwei Richtungen hin Unterschied zu machen. Erstens in betreff des Charakters der staatlichen Funktion. Die Funktionen des Staates gehen auf zwei Gebieten vor sich: Recht und Kultur. Die Rechtsordnung bildet eine Staatsaufgabe erster Ordnung, die Gebühren müssen daher auf diesem Gebiete mäßig und vorsichtig festgesetzt werden; die auf die Kultur bezügliche Staatstätigkeit ist weniger Pflicht des Staates, da hier in erster Reihe das Individuum selbst tätig sein muß. Auf diesem Gebiete hat also die Gebührenpflicht eine weitere Grenze. Ferner müssen wir wieder innerhalb jeder Staatstätigkeit das Ver hältnis ins Auge fassen, in dem der Staat und das Individuum da bei interessiert ist; je mehr es das staatliche Interesse fordert, daß eine gewisse Staatstätigkeit durch das Individuum in Anspruch ge nommen werde, desto geringer muß die Gebühr sein, je weniger der Staat und je mehr der einzelne interessiert ist, desto höher kann die Gebühr sein. Wenn es überwiegend Staatsinteresse ist, daß eine Tätigkeit in Anspruch genommen werde, so wird der Staat bis zur Unentgeltlichkeit gehen; wenn das Staatsinteresse ganz unter geordnet ist, dann wird die Gebühr ihr Maximum erreichen können. Das Wesen der Gebührenpflicht besteht daher darin, daß die selbe, wie der freie Verkehr, auf dem Prinzip der Leistung — Gegen leistung beruht, doch wird dieses Prinzip hier durch den Umstand abgeschwächt, gemildert, daß die vom Staate vollzogenen Funktionen nicht privatwirtschaftlichen Charakters sind, daß der Staat dieselben unter allen Umständen zu vollziehen hat, denn dieselben gehören zu seinen wesentlichen Attributen, so Heerwesen, Justizwesen, innere Verwaltung usw. Mit Berücksichtigung dieses Umstandes läßt es sich prinzipiell bestimmen, wie die Festsetzung der Gebühren zu geschehen hat. Das rein privatwirtschaftliche Vorgehen ist hier nicht anwendbar, wie sich aus dem Gesagten ergibt; bei dem privatwirtschaftlichen Verkehr kann bei Festsetzung der gegenseitigen Leistungen in Rech-

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