Finanzwissenschaft

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1017727422

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-56103

Document type:: Monograph

Author:: Földes, Béla http://d-nb.info/gnd/119338211

Title:: Finanzwissenschaft

Place of publication:: Jena

Publisher:: Verlag von Gustav Fischer

Year of publication:: 1920

Scope:: 1 Online-Ressource (XIV, 686 Seiten)

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

190 4. Buch. IV. Teil. Gebühren. nehme. So kann es mit Rücksicht auf die verschiedene Natur von Rechtspflege und Verwaltung keinem Zweifel unterliegen, daß der Staat die Inanspruchnahme der Rechtspflege nicht erschweren darf, die Gebühren müssen auf diesem Gebiete daher jedenfalls mäßiger bemessen werden als auf dem Verwaltungsgebiete. Andererseits kann der Staat auf gewissen Gebieten der Rechtspflege die Größe der Interessen stärker in Berücksichtigung ziehen als auf dem Ver waltungsgebiete und kann so an der sicheren Hand des Interesses hei größerem Interesse höher hinaufsteigen als bei der Verwaltungs tätigkeit. Dabei ist noch zu berücksichtigen, daß der Staat auf dem Gebiete der Verwaltung in der Regel zur Inanspruchnahme seiner Einrichtungen aneifern will, während er auf dem Gebiete der Rechtspflege dem überflüssigen Prozessieren einen Riegel vorschieben muß. Auf dem Gebiete der Strafrechtspflege wäre eine derartige Festsetzung der Gebühren berechtigt, daß dem Staate die gesamten Kosten erstattet werden und auch die Abschreckung befördert werde, aber die größte Zahl der Fälle rekrutiert sich aus der untersten, zahlungsunfähigen Schichte. Auf dem Gebiete der Ver waltungsgerichtspflege müssen — mit Rücksicht auf die hier ob schwebenden hohen allgemeinen Interessen — die Gebühren mäßiger berechnet werden. 2. Sowohl von staats- als von privatwirtschaftlichem Standpunkt ist die richtige Festsetzung der Gebühren von höchster Wichtigkeit. Der allgemeine Grundsatz ist, daß die Gebühr innerhalb der Grenzen der Kosten sich bewege. Aber gerade diese Berechnung der Kosten ist in den meisten Fällen unmöglich, der Grundsatz kann also nur annähernd verwirklicht werden. Das geschieht derart, daß gewisse Symptome zum Ausgangspunkt gewählt werden. Nachdem der größte Teil des Verkehrs mit den Behörden schriftlich stattfindet, dann die an die Behörden gerichteten Ansuchen und die hierauf bezüglichen Verfügungen gewöhnlich zur Ausstellung von Doku menten, Verfügungen, Protokollen usw. führen, so werden in der Regel diese Schriftstücke zur Grundlage gewählt. Obwohl dies eine ganz rohe Art der Berechnung bildet und hierbei die persönliche Berührung mit den Behörden außer Betracht bleibt, so ist doch dieses Verfahren das verbreitetste. Bei diesem Vorgehen wird dann die Ausdehnung der Schriftstücke (Zahl, Größe der Bögen), der hierarchische Grad der Behörde, das größere Gewicht der Ver fügung (Instanz), Größe des Interesses usw. zum Maßstabe genommen. Natürlich werden alle diese Momente die Größe der Kosten nur sehr nebelhaft zum Ausdruck bringen. Dem trachtet man dadurch

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