Finanzwissenschaft

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1017727422

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-56103

Document type:: Monograph

Author:: Földes, Béla http://d-nb.info/gnd/119338211

Title:: Finanzwissenschaft

Place of publication:: Jena

Publisher:: Verlag von Gustav Fischer

Year of publication:: 1920

Scope:: 1 Online-Ressource (XIV, 686 Seiten)

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

240 4. Bach. V. Teil. Die Steuern. teilweise widerlegt, daß auf die notwendigeren Gegenstände ein höherer Steuerfuß angewendet werde, da auf dieselbe nicht ver zichtet werden kann, während ein zu hoher Steuerfuß auf Luxus gegenstände vom. Gebrauch abschrecken würde. Adams widerlegt dies damit, daß für jede Klasse das, was zu deren Standard gehört, notwendig ist, also für die reiche Klasse der Luxus, wovon also auch die höhere Steuer nicht abschrecken wird. Nach unserer Ansicht ist auch hier das Moment der Leistungsfähigkeit in Betracht zu ziehen, die dann genügenden Erklärungsgrund bietet dafür, daß es geradezu absurd wäre, den Verbrauch des armen Mannes stärker zu besteuern, als den des reichen Mannes. Bei den Verzehrungssteuern hat auch der sozialpolitische Ge sichtspunkt bei Festsetzung des Steuerfußes Wichtigkeit, damit die Steuer eventuell eine abschreckende Wirkung ausübe, sofern der Gesetzgeber gewisse Richtungen der Konsumtion einschränken will; diese Bedeutung haben zur Beförderung der inneren Produktion und zur Einschränkung des Verbrauches ausländischer Produkte der Schutzzoll, die auf Einschränkung des Alkoholismus berechnete Getränkesteuer, die zur Einschränkung des Luxus eingeführten Luxussteuern. Soferne der Gesetzgeber eine solche Wirkung er reichen will, tritt der finanzielle Gesichtspunkt in den Hintergrund und die Höhe des Steuerfußes hängt nicht von finanziellen Er wägungen ab, sondern von dem zu erreichenden höheren Ziel. In solchen Fällen muß der Steuerfuß in solcher Höhe festgesetzt werden, daß die Steuer auf den Konsum als Verbot wirke, auch wenn dadurch der finanzielle Zweck der Steuer gefährdet wird. 5. Mit Rücksicht auf die Subjekte der Steuergewalt kommen folgende Unterschiede in Betracht: a) in einzelnen Staaten bildet der Staat die höchste Steuergewalt; b) neben der staatlichen Steuergewalt üben auch die Provinzen, Bezirke, Gemeinden, die Kirche, die Verbände Steuergewalt aus; c) in Staaten verbänden gebührt die Steuergewalt nach der staatsrechtlichen Konstruktion der betreffenden Staaten verbände, den Gliederstaaten und dem Staatenstaat in verschiedenem Maße. Die Steuergewalt ist je nach der Verschiedenheit der Fälle eine selbständige oder übertragene, eine unmittelbare oder mittelbare. Eine unbeschränkte Steuergewalt ergibt sich nur aus der Souveränität; wo diese fehlt oder mangelhaft ist, dort ist die Steuergewalt nur eine beschränkte. Die Konkurrenz verschiedener Steuergewalten führt fast unvermeid lich zur Doppelbesteuerung, 1 ) doch kann diese Doppelbesteuerung *) Der Vermeidung der Doppelbesteuerung im Deutschen Reich und dessen Einzelstaaten dient das Gesetz vom Jahre Itito.

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