Finanzwissenschaft

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1017727422

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-56103

Document type:: Monograph

Author:: Földes, Béla http://d-nb.info/gnd/119338211

Title:: Finanzwissenschaft

Place of publication:: Jena

Publisher:: Verlag von Gustav Fischer

Year of publication:: 1920

Scope:: 1 Online-Ressource (XIV, 686 Seiten)

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

304 4. Buch. V. Teil. Die Steuern. Einkommen bei den direkten Steuern Steuerfreiheit genießen sollen. Nur das freie Einkommen, d. h. jenes Einkommen, welches nach Befriedigung der ersten Lebensbedürfnisse übrig bleibt, soll vom Staate mittels direkter Steuern in Anspruch genommen werden, während die indirekte Steuer vermöge verschiedener Eigenschaften sich besonders zur Steuer des kleinen Mannes eignet. Natürlich kann unter Existenzminimum nur das physische verstanden werden, während das soziale und kulturelle Existenzminimum dieses Privile gium nicht beanspruchen kann. Man hat wohl, wie wir sehen, gegen die Steuerfreiheit des Existenzminimums Einwände erhoben; man hat gesagt, daß jede Erleichterung, die dem einen Staatsbürger ge boten wird, die Last der anderen erhöhe; oder, daß es mit der staatsbürgerlichen Würde nicht vereinbar sei, von der Steuerzahlung befreit zu sein, und daß es in gewissem Sinne eine capitis diminutiv wäre; wieder andere sehen darin eine Verletzung des Prinzipes der Allgemeinheit der Steuerpflicht. Manche widersetzen sich der Steuerfreiheit des Existenzminimums aus dem Grunde, weil sich das Existenzminimum schwer festsetzen läßt, zwischen den Bedürfnissen kein Unterschied gemacht werden kann und weil oft die Lage einer Person mit großem Einkommen ungünstiger sein kann, als die einer Person mit kleinem Einkommen. Das Existenzminimum und damit die Steuerfreiheit der arbeiten den Klasse von der direkten Besteuerung stellt sich gewissermaßen als Pendant der einstigen Steuerfreiheit der privilegierten Klassen dar und kontrastiert mit der Tatsache, daß die arbeitende Klasse in der alten Gesellschaft das einzige Steuersubjekt war. Der Steuerfreiheit des Existenzminimums begegnen wir schon in sehr frühen Perioden der Geschichte. In Athen waren alle jene von der eiacpoga befreit, die nach der Steuerveranlagung Solon’s in die vierte Klasse gehörten. Der Koran hat einen eigenen Ausdruck zur Bezeichnung des steuerfreien Existenzminimums, „Nisob“; beim Gelde ist z. B. das Nisob 20 Miskal, die Steuer ist nur von dem diese Summe übersteigenden Betrage zu entrichten. Im 16. Jahr hundert befürwortet das steuerfreie Existenzminimum in Verbindung mit einer Einkommensteuer beim Krieg von Polen, der Erzbischof von Posen, Laski. Im 18. Jahrhundert empfiehlt es Diderot. In vielen Steuerprojekten des 18. Jahrhunderts wird die Schonung des armen Mannes empfohlen. Eine entsprechende Durchführung der Idee des steuerfreien Existenzminimums würde es fordern, daß dasselbe nicht einfach in einer Pauschalsumme festgesetzt werde, sondern daß die konkreten Verhältnisse nach Möglichkeit in Betracht gezogen werden. So

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