Finanzwissenschaft

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1017727422

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-56103

Document type:: Monograph

Author:: Földes, Béla http://d-nb.info/gnd/119338211

Title:: Finanzwissenschaft

Place of publication:: Jena

Publisher:: Verlag von Gustav Fischer

Year of publication:: 1920

Scope:: 1 Online-Ressource (XIV, 686 Seiten)

Collection:: Economics Books

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E. IV. Abschnitt. Die Steuereintreibung. 391 gemieden werden, daß die Steuereintreibung den Steuerträger, dessen Erwerbsfähigkeit erschüttere, ihm der zum Erwerb nötigen Uten silien usw. beraube. Darum müssen die letzteren Gegenstände der Exekution entzogen werden. 1 ) Diese Exekution muß in der Weise geregelt sein, daß der Steuerträger auf dieses Recht nicht ver zichten dürfe, da dies namentlich bei Personen von geringerer Bildung und wirtschaftlicher Reife zu Mißbräuchen führen würde. Die durch die Exekution nicht gedeckten Steuerforderungen werden gelöscht. Über die Kosten der Steuereintreibung stehen folgende Daten zur Verfügung: In Frankreich werden die Kosten der Steuer eintreibung mit 4 Prozent berechnet, und zwar bei direkten Steuern mit 3,30 Prozent, bei indirekten Steuern mit 4,88 Prozent, bei Ge bühren mit 2,20 Prozent, bei Zöllen mit 7,73 Prozent (Stourm). In England waren nach den Daten von Bastable die Erhebungs kosten der Inland Revenue 1806 4,8 Prozent. In gewissen Fällen wird für fällige Steuerschulden Stundung , in weiteren Fällen Steuernachlaß gewährt. 2. Die staatlichen Steuerbefehle erhalten gegenüber dem gesetz widrigen Willen des Einzelnen auch strafrechtliche Sanktion. So entsteht der Begriff des Finanz- resp. Steuervergehens. Hierher gehören jene Handlungen der Staatsbürger, durch welche dieselben bei der Veranlagung, Einschätzung oder Erhebung der Steuern wissentlich und absichtlich ein die Staatskasse schädigendes Verfahren verfolgen. Die Steuervergehen zeigen gegenüber den allgemeinen Verbrechen und Vergehen gewisse Verschiedenheiten. Wenn Jemand durch Handlungen, die mit dem Strafgesetzbuch in Widerspruch stehen , die Veranlagung oder Erhebung der Steuern vereitelt, z. B. durch Betrug, Urkundenfälschung usw., dann werden die Regeln des Strafgesetzbuches ihm gegenüber An wendung finden. Diese Fälle gehören nicht unter den Begriff des Steuervergehens, sondern jene, in welchem die Verkürzung der Staatskasse durch Handlungen verursacht wird, die nicht in das Be reich des Strafgesetzbuches gehören. 2 ) Oder ist hier etwa eine Lücke ') In den Vereinigten Staaten sind von der Pfändung ausgeschlossen die Handwerkszeuge, die für eine Familie unentbehrlichen Hausgeräte und Kleider, Schulbücher, Waffen und Munition und eine Kuh. Bei Versteigerung von Im- mobüien ist dem Steuerpflichtigen das Rückkaufsrecht gegen Aufzahlung von 20 Prozent an den Käufer vorbehalten (Hock, a. a. 0. 8. 204 u. 205). z ) Ob diese Vergehen denselben rechtlichen Charakter besitzen, wie andere Vergehen, was einzelne Strafrechtslehrer behaupten, die infolgedessen diese Ver gehen auch im Strafrechte behandeln, oder ob dies Vergehen sui generis sind, hierüber siehe Bauer, Über Steuervergehen (Schanz, Finanzarchiv XIX, 1. Heft).

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