Finanzwissenschaft

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1017727422

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-56103

Document type:: Monograph

Author:: Földes, Béla http://d-nb.info/gnd/119338211

Title:: Finanzwissenschaft

Place of publication:: Jena

Publisher:: Verlag von Gustav Fischer

Year of publication:: 1920

Scope:: 1 Online-Ressource (XIV, 686 Seiten)

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

E. IV. Abschnitt. Die Steuereintreibung’. 393 Trotzdem gehören die Steuervergehen in den meisten Staaten noch zur Kompetenz der Verwaltungsorgane. Gegen die Verkürzung des Staates wurden natürlich schon früh Strafen, oft sehr strenge, angewendet. Bei den den Juden auferlegten Steuern bestimmte z. B. in Österreich das Gesetz, daß das verheimlichte Vermögen zu konfiszieren sei; wer mit einer Steuer ein halbes Jahr lang im Rückstand ist, muß das Land ver lassen. Ein eigentümliches Vorgehen wird in einzelnen Gemeinden Sachsens befolgt, wo den renitenten Steuerzahlern der Besuch von Gast- und Wirtshäusern, von Tanzlokalitäten untersagt ist, ihre Kamen sind an den betreffenden Orten einzuschreiben und die Wirte, die sie nicht hinausweisen, sind zu 100 Mark und 8 Tagen Gefängnis verurteilbar; die hiergegen sich vergehenden Steuer schuldner werden zu vierzehntägiger Gefängnisstrafe verurteilt. 1 ) Namentlich in Frankreich und in den Vereinigten Staaten sind die Strafen sehr hoch. Nach Hock 2 ) war die Strafe falscher An gaben, die in der Absicht, die Steuer zu umgehen, gemacht werden, und jene des Ungehorsams gegen die Aufforderung zur Erteilung von Auskünften 1000 Dollars oder ein Jahr Gefängnis oder Beides. Die Bestrafung falscher Angaben ist sehr verschieden. In früheren Zeiten wurde oft die gänzliche Konfiskation des Ver mögens verfügt, oder die Übernahme des Vermögens zu dem Werte der angegeben wurde. Die mit Eid bekräftigte falsche Angabe wird oft als Meineid qualifiziert und demgemäß bestraft. Eine sehr interessante Zusammenstellung über die Strafen in der Schweiz bietet Schanz. In manchen Fällen ist die Strafe bloß die nach trägliche Zahlung der entzogenen Steuer und entsprechenden Zinsen; in den strengsten Kantonen steigt aber die Strafe auf das zehn fache der entzogenen Steuer. Die neuen Einkommensteuern sind im allgemeinen zu strengeren Strafen übergegangen. Die Strafe wirkt in manchen Fällen auf zwei, in anderen auf zehn Jahre zu rück. Dementsprechend schwankt die Verjährungsfrist von zwei bis zehn Jahren. Freilich bleibt immer die Hauptsache die Festigung des Rechtsbewußtseins und die Kräftigung der Überzeugung von der Richtigkeit der Steuergesetzgebung, von der Gerechtigkeit in der Steuerverteilung und in der Steuerveranlagung, überhaupt aller Vorgänge der Steuerverwaltung. Mit Recht sagt Wagner, daß dies Steuerbetrug in Würdigung der Verbreitung der staatsbürgerlichen Schwachheit behandelt“ (Cohn, System der Finanzwissenschaft 8. 530). *) Zentralblatt für Sozialpolitik 1896, Nr. 16. 2 ) a. a. O. 8. 202.

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