Finanzwissenschaft

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1017727422

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-56103

Document type:: Monograph

Author:: Földes, Béla http://d-nb.info/gnd/119338211

Title:: Finanzwissenschaft

Place of publication:: Jena

Publisher:: Verlag von Gustav Fischer

Year of publication:: 1920

Scope:: 1 Online-Ressource (XIV, 686 Seiten)

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

G. I. Abschnitt. Allgemeine Bemerkungen. 543 sei als im Staatsverbande, weil die Beziehungen der einzelnen Ge meindegenossen zu den Leistungen der Gemeinde verschiedene seien von den Beziehungen der einzelnen Staatsbürger zum Staate, . . . ist heute widerlegt . . . Denn wenn wir wissen, daß allerdings ver schiedene Grundsätze für das Verhältnis der Steuerpflichtigen zum Gemeinwesen entscheidend sind, ... so ist es doch unrichtig, das Zutreffen dieser Grundsätze auf die verschiedenen Kategorien der öffentlichen Verbände zu verteilen und die kleineren Verbände (Gemeinde usw.) zum Schauplatze des Grundsatzes der Vorteils rechnung zu machen, für die größeren Verbände und nur für diese den Grundsatz der Leistungskraft usw. zuzulassen. 1 ) Auch Schanz 2 ) sagt, die Theorie als ob die Gemeindehesteue rung mehr auf dem Prinzip von Leistung und Gegenleistung beruht, ist einer Korrektur bedürftig. „Es ist schon schief, den wirtschaft lichen Charakter der Gemeinde zu sehr gegenüber dem Staate zu betonen.“ Staat und Selbstverwaltung sind innig miteinander ver wachsen, stützen und fördern sich gegenseitig, sie teilen sich mit nur schwacher Nuanzierung in die Aufgaben, die das Gemeinschafts leben der Menschen bedingen. Schanz richtet sich deshalb gegen die Auffassung, als ob in Gemeinden die Steuer nach Leistung und Gegenleistung, im Staat nach der Leistungsfähigkeit bemessen werden. Auch in Gemeinden bildet die Leistungsfähigkeit die Basis. Über dies sind natürlich bei allen Einrichtungen, die einzelnen zum Vor teil dienen, Gebühren, Beiträge, Preise zu entrichten. Ähnlich Eheberg: „Es scheint nur ein Gebot der Gerechtigkeit zu sein, zur Entlastung der steuerpflichtigen Allgemeinheit jene be sonders heranzuziehen, denen der Vorteil gemeindlicher Tätigkeit in steigenden Einnahmen zufließt. Freilich darf dieses Prinzip auch hier nicht übertrieben werden . . . Alle gemeindlichen Wirtschafts einrichtungen (sind) doch gemeinnütziger Natur. 3 ) Schäffle 4 ) wünscht auch für die Gemeinden bei den direkten Steuern Übergang zur Personaleinkommensteuer. Übrigens betrachtet er Reichs-, Landes- und Kommunalsteuersystem als einheitliches Gesamtsystem der Deckung aller öffentlichen Bedarfe. Er fordert für die Gemeinden einen Anteil an den Verbrauchssteuern und an den Gebühren, namentlich Immobiliar- und Erbschaftsgebuhren. Er ist für die Überlassung der Grund- und Gebäudesteuer an die 2 ) zin- 8 Frage des Steuerprinzips bei den Gemeindesteuern (Finanzarchiv, 191 °’ s ) ’Finanzwissenschaft (Leipzig 1911), 11. Ausl., S. 557. *) Grundsätze der Steuerpolitik, 8. 559.

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