Finanzwissenschaft

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1017727422

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-56103

Document type:: Monograph

Author:: Földes, Béla http://d-nb.info/gnd/119338211

Title:: Finanzwissenschaft

Place of publication:: Jena

Publisher:: Verlag von Gustav Fischer

Year of publication:: 1920

Scope:: 1 Online-Ressource (XIV, 686 Seiten)

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

6. II. Abschnitt. Die wichtigeren Steuersysteme der Selbstverwaltung. 553 Jahre 1820 eingeführt wurde, aber als Staatssteuer im Jahre 1873 verschwand. In einzelnen Gemeinden kommt auch die Hundesteuer vor. In den meisten deutschen Staaten waren ähnliche Systeme in Wirkung. Auf neue Grundlage legte das Gemeindesteuerwesen das Kommunalsteuergesetz vom Jahre 1893. Die Bedeutung dieses Gesetzes liegt vorerst darin, daß auf dem ganzen Gebiete des Staates ein einheitliches Steuersystem eingeführt wurde und daß dasselbe in engem Zusammenhange steht mit der Reform des Staats steuersystems, demzufolge der Schwerpunkt der staatlichen Be steuerung auf die Einkommenssteuer und die Vermögenssteuer als Ergänzungssteuer gelegt wurde. Durch die Überlassung der Ertrags- steuem gewann das Gemeindefinanzsystem reichliche Quellen zur Bestreitung seiner Aufgaben. Die Verwertung der Ertragssteuem kann vollständiger geschehen und wie oben bemerkt, stehen diese Steuern in engerer Beziehung zu den durch die Gemeinden den Bewohnern gewährten Vorteilen. Dies war die Grundidee der Miquel’schen Reform und wenn auch diese Idee nicht in ihre äußersten Konsequenzen verfolgt werden kann, wird ihre Berechti gung nicht vollständig geleugnet werden können. Das Gesetz ge stattet in gewissen Fällen Zuschläge zur staatlichen Einkommen steuer, in gewissen Fällen auch selbständige Kommunaleinkommen steuern. Hinsichtlich der Anwendung von indirekten Steuern wurden die Gemeinden im Interesse der Finanzen des Staates und des Reichs enge begrenzt. Das Gesetz bringt den Gedanken zum Ausdruck, daß auf dem Gebiete- des Kommunalsteuerwesens das Prinzip von Leistung und Gegenleistung möglichst zur Anwendung komme und dementsprechend namentlich das Gebührenprinzip zur Geltung gelange. Hinsichtlich der nutzbringenden Unternehmungen der Gemeinden wird die Forderung aufgestellt, daß dieselben derart zu verwalten sind, daß die Einnahmen wenigstens die Auslagen, einschließlich der Zinsen und Tilgungsquote des investierten Anlage kapitals decken sollen. Die Grundprinzipien dieses Gesetzes haben auch andere deutsche Staaten, dem preußischen Beispiele folgend, in speziellen Kommunalsteuergesetzen angenommen. Das sächsische Kommunalbesteuerungsgesetz enthält die Bestimmung, daß dif Grundsteuer wenigstens 7 1 / 2 Prozent der Steuerbedürfnisse decken soll, wenn eine Einkommensteuer besteht, im entgegengesetzten Falle 30 Prozent. Im Jahre 1912 betrugen in den Städten und den Landgemeinden mit mehr als 10000 Einwohnern:

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