Finanzwissenschaft

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1017727422

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-56103

Document type:: Monograph

Author:: Földes, Béla http://d-nb.info/gnd/119338211

Title:: Finanzwissenschaft

Place of publication:: Jena

Publisher:: Verlag von Gustav Fischer

Year of publication:: 1920

Scope:: 1 Online-Ressource (XIV, 686 Seiten)

Collection:: Economics Books

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G. III. Abschnitt. Die Besteuerung des Betterments. 557 ineinere Anwendung und ist bereits zu einem wichtigen Element des kommunalen Haushaltes geworden. Die Natur dieser Steuer nähert sich der Gebühr, da hier der einzelne die Last im Verhältnis der Vorteile trägt, die insbesondere ihm aus gewissen Tätigkeiten der Behörde erwachsen. Manche Schriftsteller zählen sie zu den Beiträgen (Regulierungs-, Kanali- sierungs-, Pflasterungsbeiträgen). Die Berechtigung dieser Steuer wird immer mehr anerkannt, namentlich, wenn der Wertzuwachs nicht nur präsumiert wird, sondern auch in dem Marktpreis des be treffenden Objektes zum Ausdruck kommt. Die Anwendung des Bettermentprinzipes fordert eine gewisse Vorsicht, doch hat Selig mann Recht, wenn er sagt, daß ohne dessen Anwendung die gerechte Verteilung der Lasten der Selbstverwaltung unmöglich wäre. Was die Höhe der Steuer betrifft, so ist zu bemerken, daß dieselbe nur selten den ganzen Wertzuwachs zur Grundlage nimmt, sondern bloß einen Teil, in England in der Regel die Hälfte. Hier taucht aber die Frage auf, ob die Steuer nicht notwendigerweise in einem gewissen Verhältnisse zu den Kosten stehen müsse, damit sie mit ihrem Grundprinzip in Übereinstimmung bleibe. Wichtige Beispiele der Anwendung der Verbesserungssteuer finden wir, wie bemerkt, in Amerika, in England die Tower-Bridge Act vom Jahre 1895, die Manchester Corporation Act vom Jahre 1894, in Deutschland das Gesetz vom 14. Februar 1911 usw. Es sei hier noch bemerkt, daß ein notwendiges Korollarium des Betterment wäre, daß sofern Verfügungen der Behörde den Wert eines Objektes vernichten oder vermindern („worsement“), der Betreffende eine Entschädigung erhalte, eventuell in der Weise, daß demselben Besitzer der bei einem Objekt erlittene Verlust in die Wertsteigerung des anderen Objektes eingerechnet werde. Die Verbesserungssteuer kann auch als Staatssteuer Anwendung finden, mit besonderer Berechtigung in solchen Fällen, wo nicht eine spezielle Verfügung, sondern der allgemeine wirtschaftliche Aufschwung Ursache der Wertsteigerung ist. Auch hinsichtlich der Verwendung des Ertrages aus der Ver besserungssteuer haben sich verschiedene Ansichten entwickelt. Dieselbe wird im allgemeinen als besondere oder Zwecksteuer be trachtet, wonach dieselbe zu verwandten Zwecken verwendet werden solle, so zum Bau von Arbeiterwohnhäusern, zur Abbürdung der Hypothekenlasten des Grundbesitzes usw. In Bayern tauchte auch die Idee auf (1903), dieselbe zur Verbesserung der Wohnungs beilagen der Beamten zu verwenden. Einigermaßen eine Substitution ist das sogenannte „Recoupment-

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