Finanzwissenschaft

Kommentar zum Gesetz über eine Kriegsabgabe von Vermögenszuwachs und zum Gesetz über eine außerordentliche Kriegsabgabe für das Rechnungsjahr 1919 vom 10. September 1919

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1017727422

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-56103

Document type:: Monograph

Author:: Földes, Béla http://d-nb.info/gnd/119338211

Title:: Finanzwissenschaft

Place of publication:: Jena

Publisher:: Verlag von Gustav Fischer

Year of publication:: 1920

Scope:: 1 Online-Ressource (XIV, 686 Seiten)

Collection:: Economics Books

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146 Vermögenszuwachsstcuergesetz. § 4. ob sie nach oder vor betn letzteren gemacht sind. Der Gesetzgeber hätte also, wenn er solchen wirtschaftlichen Erwägungen zu ihrem Rechte verhelfen wollte, auch nicht den einschränkenden Zusatz „während der Besitzzeit" machen dürfen, sondern sagen müssen „von dem Steuerpflichtigen". Übrigens führt die Be schränkung auf Aufwendungen nach dem Eigentumserwerb regelmäßig auch höchstens zu Benachteiligungen des Steuerfiskus; war z. B. der Steuerpflichtige zum WB. nach einem Kapitalvermögen timt 300 000 M. veranlagt, und hat er hiervon 100 000 M. zum Erwerbe eines Grundstückes, vor der Grundbuck Umschreibung aber schon 30 000 M. und nachhe'r weitere 50 000 M. in diese» hineingesteckt, im übrigen aber mit seinem verbliebenen Kapitalvermögen 40 000 M. verdient, dann beträgt, sofern er Ansatz der Gestehungskosten wählt, sein steuerbares Vermögen am 31. Dez. 1916: Gestehungskosten des Grund stückes 100 000 + 50 000 = 150 000 M., Kapitalvermögen 300 000 — (30 000 + 100 000 + 50 000 =) 180 000 + 40 000 = 160 000 M., also 310 000 M., während die vor dem Eigentumserwerb in das Grundstück hineingesteckten 30 000 M. tatsächlich in seinem Vermögen verblieben sind, aber der Besteuerung verlorengehen. In denjenigen Fällen hingegen, wo der Erwerb vor dem 1. Jan. 1914 erfolgt ist, kommen die vor dem Erwerbe gemachten Aufwendungen infolge des § 39 BSt.G. präsumtiv in dem der Wehrbeitragsveranlagung zu grunde gelegten Werte zum Ausdrucke. Trotz der sonach gewisse Unebeitheiten aufweisenden Ergebnisse wird man nach vorstehendem das Wort „Besitzzeit" auslegen müssen als Eigentumsdauer, mit anderen Worten „während der Besitzzeit" als gleichbedeutend mit „nach dem Erwerbe". Schließlich erhebt sich die Frage, ob der Zusatz „soweit die ... Verbesserungen noch vor handen sind" die Bedeutung hat, daß das mit der Aufwendung Hergestellte tatsächlich eine „Verbesserung" des Grundstückes darstellt, nicht eine verfehlte, wenn auch noch vorhandene und keineswegs dem Verfalle preisgegebene An lage ist. Eine derartige enge Auslegung verbietet aber schon die Nebeneinander stellung von „Bauten" und „Verbesserungen"; denn man würde dann dahin gelangen, Aufwendungen für Bauten, wenn letztere noch vorhanden sind, an rechnen zu müssen, gleichviel ob sie in Wahrheit eine Verbesserung des Grund stückes bedeuten, Aufwendungen für andere verfehlte Anlagen nicht. Aufwen dungen für Verbesserungen sind daher alle, die im Gegensatze zu laufenden Bewirtschaftungskosten eine Verbesserung der Substanz bezwecken, gleichviel ob der beabsichtigte Erfolg erzielt wird. 4. Von den Gestehungskosten kommen in Abzug die „durch Verschlechterung entstandenen Wertminderungen", nicht also die auf sonstige Ursachen, wie z. S3. Verschlechterung der Konjunktur, zurückzuführen sind (Pr. OVG. B VII b 6 v. 22. Juni 1918 u. a.; DSt.Bl. I S. 32—34). Wertverminderungen der letzteren Art können auch füglich nicht berücksichtigt werden, wenn auf der anderen Seite Werterhöhungen, die nicht in Aufwendungen bestehen, unberücksichtigt bleiben. Der Begriff der „Verschlechterung" ist andererseits ein weiterer als der der „Abnutzung", indem er auch Verschlechterungen durch Beschädigungen, wie Brand, Abnahme des Inventars usw., umfaßt; es sind darunter sowohl qualita tive Verschlechterungen als auch quantitative Verringerungen zu verstehen, z. B. auch die Substanzverluste durch den fortschreitenden Abbau eines Berg werkes, eines Tonlagers usw., vgl. hierüber die Ausführungen über Abschrei bungen bei § 16 KSt.G. Über Abnutzung vgl. Fuisting -Strutz Eink.St.G. Anm. 33 u. 34 zu § 8. Werden Bestandteile des Grundstückes oder seines In ventars abgängig, und läßt sich feststellen, mit welchen Anschaffungskosten diese Gegenstände bei der Berechnung der Gestehungskosten angesetzt waren, so sind diese Anschaffungskosten als Wertminderung von den Gestehungs-

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