Finanzwissenschaft

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1017727422

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-56103

Document type:: Monograph

Author:: Földes, Béla http://d-nb.info/gnd/119338211

Title:: Finanzwissenschaft

Place of publication:: Jena

Publisher:: Verlag von Gustav Fischer

Year of publication:: 1920

Scope:: 1 Online-Ressource (XIV, 686 Seiten)

Collection:: Economics Books

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50 2. Buch. Die verfassungsmäßige Ordnung des Staatshaushaltes u. das Budget.. Steuerverweigerung der ungarischen Volksvertretung kommt auf das- deutlichste zum Ausdruck in den auf die Selbstverwaltung der Komitate, Städte und Gemeinden bezüglichen Gesetzen, die die Verfügung enthalten, daß die vom Reichstage nicht bewilligten Steuern von den Organen der Selbstverwaltungskörper nicht ein gehoben werden dürfen. 3. Die parlamentarische Überwachung der finanziellen Gebarung der Regierung hängt in erster Reihe von der Art und Weise der Überwachung ab. In dieser Beziehung bildet ein wichtiges Moment der Zeitpunkt der Budgetverhandlung. Hierauf sind verschiedene Umstände von maßgebender Bedeutung. Vor allem muß natürlich das Budget zu einem Zeitpunkt verhandelt werden, der es wahr scheinlich erscheinen läßt, daß das Budget voraussichtlich noch vor Beginn des entsprechenden Finanzjahres fertiggestellt werden könne.. Wenn das Budget bis zu diesem Zeitpunkt nicht verabschiedet ist r so bedeutet dies eine Minderung der Rechte des Parlaments, da dann der Staatshaushalt ohne Budget geführt werden muß. Und wenn dieser Fall öfters eintritt, so wirkt er auch auf die Gründ lichkeit der Budgetverhandlung zurück; denn wenn der Staatshaus halt öfters ohne Budget geführt wird, wird sich nach und nach der Gedanke einnisten, daß ja die Budget Verhandlung ohnedies einen geringen Wert hat, was schon den Ernst der Budgetverhand lung ungünstig beeinflussen wird. Außerdem ist es ja natürlich, daß die verspätete Fertigstellung des Budgets auch der Exekutive viel Schwierigkeiten verursacht. Doch wenn auch einerseits das Budget zu einem Zeitpunkt verhandelt werden muß, welcher die Fertigstellung desselbön sichert — also möglichst frühe —, so fordern andererseits wichtige Interessen, daß dasselbe nicht lange vor Eintritt des entsprechenden Finanzjahres beraten werde, da ja bei der Verwickeltheit, Veränderlichkeit und Größe des Regierungs apparates auf lange Zeit vorher die Ausgaben mit einiger Genauig keit kaum festgesetzt werden können. Denn es muß ja vor Augen gehalten werden, daß die Zusammenstellung des Budgets von Seite der Verwaltung Monate in Anspruch nimmt. Nehmen wir ein Bei spiel: Die Vorarbeiten für das Budget des Jahres 1917 müssen mindestens gegen Mitte des Jahres 1916 in Angriff genommen werden. Eine genaue Beurteilung der Verhältnisse ist also außer ordentlich schwierig. Es sind also zwei Bedingungen zu erfüllen. Einerseits ist es notwendig, daß die Zusammenstellung des Budgets möglichst nahestehe dem Jahre, auf welches es sich bezieht, anderer seits aber auch genügend entfernt, daß für dessen Zusammenstellung und insbesondere parlamentarische Verhandlung genügend Zeit zur

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