Finanzwissenschaft

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1017727422

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-56103

Document type:: Monograph

Author:: Földes, Béla http://d-nb.info/gnd/119338211

Title:: Finanzwissenschaft

Place of publication:: Jena

Publisher:: Verlag von Gustav Fischer

Year of publication:: 1920

Scope:: 1 Online-Ressource (XIV, 686 Seiten)

Collection:: Economics Books

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52 2. Buch. Die verfassungsmäßige Ordnung des Staatshaushaltes u. das Budget. jähr es zur Erledigung, auch diese gewöhnlich knapp vor Schluß des Jahres. Dagegen kam z. B. das Budget für das Jahr 1906 erst am 31. Juli 1906, das für das Jahr 1911 erst am 17. Juli 1911 zur Publizierung, also zu einem Zeitpunkte, wo das halbe Erhebungs jahr bereits abgelaufen war. In Österreich begann die Verhandlung des Budgets für das Jahr 1891 erst um die Mitte des Monats Juni. Mit Bezug auf die Verhandlung des Budgets ist wohl das Vor gehen Englands am praktischsten. In England fällt der Beginn des Finanzjahres auf den 1. April; das Budget wird gewöhnlich im Herbst zusammengestellt und im Januar eingereicht, also recht nahe zum Beginn des Finanzjahres. Das Expose des Finanzministers erfolgt gewissermaßen an der Schwelle des Finanzjahres. In Eng land fällt die Verhandlung des Budgets in das Finanzjahr hinein, was aber dort ein geringeres Übel, weil ein großer Teil des Budgets im Normalbudget vereinigt ist und — wie wir gesehen — in Eng land die Verhandlung des Budgets in der Regel mit großer Zurück haltung erfolgt. Aber mit Beginn des Budgetjahres wird ein Budget provisorium (Votes on account) bewilligt, resp. jener Teil des Bud gets bewilligt, welcher beiläufig auf jene Zeit entfällt, während welcher das Budget verhandelt wird. Während in England gewissermaßen staute sessione die Ver handlung des Budgets geschieht, wird in Frankreich die Vorbereitung des Budgets so frühe begonnen, daß dessen Wert dadurch sehr gemindert wird. Gewöhnlich wird das Budget um ein Jahr früher schon eingereicht; so wurde das Budget für 1891 am 22. Januar 1890 eingereicht; wenn wir nun die zur Feststellung des Budgets nötige Zeit in Betracht ziehen, so muß also schon etwa D/, Jahre früher das Budget festgestellt werden. Die Schätzungen verlieren dadurch sehr an Wert. Natürliche Folge hiervon ist dann die Willkürlich- keit der Schätzungen, die Nachtrags- und außerordentlichen Kredite, welche die strenge Führung des Staatshaushaltes gefährden. Hierzu kommt, daß trotz der frühen Einreichung des Budgets dieses oft erst während des Jahres verhandelt wird. So wurde das Budget für das Jahr 1887 erst am 5. Februar 1887 angenommen, 10 Mo nate und 19 Tage nach seiner Einreichung. Aus diesem Umstande erklärt sich manches Übel, welches sich mit Hinsicht auf die Ver handlung des Budgets und die Führung des Staatshaushaltes in Frankreich zeigt und welches einen der Übelstände des französischen Parlamentarismus bildet. Dieser Faktor blieb natürlich nicht un bemerkt, doch wurde demselben bisher nicht abgeholfen. Wohl befaßte sich die Regierung zu mehreren Malen mit der Verlegung des Finanzjahres auf den 1. Juli bis 30. Juni, so in den Jahren

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