Finanzwissenschaft

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1017727422

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-56103

Document type:: Monograph

Author:: Földes, Béla http://d-nb.info/gnd/119338211

Title:: Finanzwissenschaft

Place of publication:: Jena

Publisher:: Verlag von Gustav Fischer

Year of publication:: 1920

Scope:: 1 Online-Ressource (XIV, 686 Seiten)

Collection:: Economics Books

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54 2. Buch. Die verfassungsmäßige Ordnung des Staatshaushaltes n. das Budget. Budget bewilligt werden muß. Am radikalsten war das Vorgehen Englands, wo im Jahre 1896 resp. 1901 und 1902 das sogenannte Guillotineverfahren angenommen wurde. Demgemäß muß das Budget innerhalb 20 Tagen, eventuell auf Antrag innerhalb 23 Tagen und zwar spätestens am 5. August zustande kommen. In jene 20 Tage werden gewisse Tage nicht eingerechnet, so jene, an welchen das Budget nicht den ersten Gegenstand der Tagesordnung bildet 1 ) usw. Trotzdem kam das Budget für das Jahr 1909/10 erst einen Monat nach Ablauf des Jahres — am 29. April 1910 — zustande. Ein ähnliches System ist gegenwärtig in Ungarn in Übung. Am 20. Tage der Verhandlung muß über den den Gegenstand der Debatte bildenden Teil des Budgets abgestimmt werden. Die noch nicht verhandelten Teile des Budgets müssen in weiteren 10 Tagen votiert werden. Die Budgetdebatte kann also höchstens einen Monat in Anspruch nehmen. Überdies bestimmen die Hausregeln, daß in jenen Sitzungen, in welchen das Budget oder eine Indemnitätsvorlage ver handelt wird, die Verhandlungszeit wenigstens acht Stunden be tragen muß. Viel weitergehend sind jene Einrichtungen, welche das Budget selbst zergliedern und demgemäß Teile ausscheiden, welche nicht der Gegenstand der alljährlich sich erneuernden Budgetdebatte sind. Auch hier ist das Vorgehen Englands vorbildlich, welches sich das System des Normalbudgets geschaffen hat. Das Wesen des Normal budgets besteht darin, daß ein Teil des Budgets der jährlichen Votierung entzogen ist. Gewisse Ausgaben — consolidated fund services — sind auf gewisse Einnahmen — consolidated fund angewiesen. Zu den Ausgaben gehören die Zivilliste, die Zinsen der Staatsschulden, Gehälter, Renten für die Familien großer Helden (Nelson) usw., diese Ausgaben bildeten vormals ein Drittel, gegen wärtig etwa 16 °/ n der Ausgaben. Von den Steuern wird die Ein kommensteuer alljährlich votiert, während beiläufig die Hälfte der Einnahmen der jährlichen Votierung nicht unterliegt. Dies das Wesentliche des sogenannten Normalbudgets, das eigentlich *) Interessant sind die folgenden Bemerkungen von Lotz über die politischen Voraussetzungen dieses Verfahrens: Die englische Regierung, die die Führung im Unterhause hat und haben muß, vermag eine Zeiteinteilung für Erledigung des Budgets im Unterhause festzusetzen und streng durchzuführen ; in anderen Ländern, deren Minister nicht eine solche autoritative Stellung im Parlamente auf Grund von Vertrauen, wie in England genießen, können es die Regierungen nicht wagen, eine Verkürzung der Budgetberatung anzuregen, und die Parla mentspräsidenten scheitern auch ihrerseits oft genug beim Versuche, eine Be schleunigung durchzusetzen ; ... selbst die parlamentarischen Minister 1 rankreichs aber haben nicht eine derart führende Stellung wie der englische Premierminister im Parlament (Finanzwissenschaft, Tübingen 1916, 8. 117).

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