Finanzwissenschaft

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1017727422

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-56103

Document type:: Monograph

Author:: Földes, Béla http://d-nb.info/gnd/119338211

Title:: Finanzwissenschaft

Place of publication:: Jena

Publisher:: Verlag von Gustav Fischer

Year of publication:: 1920

Scope:: 1 Online-Ressource (XIV, 686 Seiten)

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

I. Abschnitt. Das Budget. 55 stabiles Budget heißen sollte. Es unterliegt keinem Zweifel, daß gewisse Ausgaben — Zivilliste, Gehälter, Staatsschuldenzinsen usw. — von Jahr zu Jahr wiederkehren und daher eine jährliche Fest setzung resp. Bewilligung nicht erfordern. Auch davon kann nicht die Rede sein, daß diese Ausgabenposten verweigert werden, da der Staat staats- oder privatrechtlich verpflichtet ist und auf die Nicht erfüllung dieser Pflichten in Wirklichkeit das Sprichwort anwendbar wäre: medicina pejor morbo. Wenn diese Posten also auf längere Zeit festgesetzt würden, so wurde das kaum von Nachteilen be gleitet sein. Da also ohnehin bei diesen Posten von einer Ver weigerung ernstlich nicht die Rede sein kann, so ist deren längere Festsetzung eine Befreiung der Debatte von einem überflüssigen Ballast, wodurch dann die Debatte bei den wirklich in Frage kommenden Posten um so gründlicher und ernster sein kann. In England ist dies um so eher möglich, als kein Parlamentsglied weder neue Einnahmen noch neue Ausgaben in Vorschlag bringen kann, andererseits hinwieder jede Beschränkung der Debatte und des Budgetrechts vom souveränen Parlament natürlich jederzeit wieder aufgehoben werden kann, dem Satze gemäß, daß das eng lische Parlament alles tun kann, nur kann es aus einem Knaben kein Mädchen machen und umgekehrt. Das englische System des Normalbudgets stammt aus älterer Zeit und zwar aus der Gewohn heit des Parlaments, daß es für gewisse Ausgaben gewisse Einnahme quellen festlegte. Die betreffenden Einnahmen wurden in einem Fonds vereinigt. Solcher Fonds waren drei, die dann im Jahre 1786 in dem sogenannten consolidated fund vereinigt wurden. In diesen Fonds flössen alle dauernden Einnahmen. Im Jahre 1846 wurde der Unterschied der ständigen und einjährigen, auf ein Jahr bewilligten Einnahmen (permanent and annual duties) beseitigt und seitdem fließen alle ordentlichen Staatseinnahmen in den consoli dated fund. Aus diesem Fonds werden namentlich die Zivilliste, die Gehälter, die Kosten der Staatsschulden usw. gedeckt, von welchen Ausgaben die Auffassung herrscht, daß die Würde des Staates es nicht gestattet, daß diese Posten der Unsicherheit der jährlichen Votierung ausgesetzt werden und nach Todd wurde die Richtigkeit dieses Prinzips stets anerkannt. In dieser Form ver wirklichte England das Prinzip des Normalbudgets, indem das Budget aus zwei Hauptteilen besteht, der eine ist der consolidated fund, der andere die sogenannten „annual supply charges“. In ge wissem Sinne verwirklicht dieses System die Idee der Scheidung des Staatsbudgets und Regierungsbudgets. Was die Beschränkung des Antragsrechts der Parlamentsglieder

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