Finanzwissenschaft

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1017727422

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-56103

Document type:: Monograph

Author:: Földes, Béla http://d-nb.info/gnd/119338211

Title:: Finanzwissenschaft

Place of publication:: Jena

Publisher:: Verlag von Gustav Fischer

Year of publication:: 1920

Scope:: 1 Online-Ressource (XIV, 686 Seiten)

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

I. Abschnitt. Das Budget. 57 punkte ist die Bewilligung des Budgets auf mehr denn ein Jahr fast unmöglich, ja selbst die einjährige Festsetzung muß mit Wahr scheinlichkeitsdaten operieren 1 ). Von verfassungsmäßigem Stand punkte hinwieder wird die Regierung ein auf mehrere Jahre fest gesetztes Budget leichteren Herzens verletzen, weil es ja keinem Zweifel unterliegen kann, daß ein auf mehrere Jahre festgesetztes Budget nicht reell sein kann. Auch wenn das Parlament das Recht besitzt, das Budget im Ganzen zu verweigern, können bei Festsetzung der einzelnen Posten verschiedene Schranken das Vorgehen des Parlaments einengen. Die Schranken können, wie Jöze 2 ) richtig bemerkt, auf drei Punkte gerichtet sein: den Gegenstand, den Betrag und die Dauer der Ausgaben. Namentlich haben wir folgende Fälle zu unterscheiden: a) Verbot der Einstellung gewisser Ausgaben; b) Verbot der Ein stellung einer über einen gewissen Betrag hinausgehenden Summe; c) Befehl zur Einstellung einer gewissen Ausgabe, in welchem Falle natürlich auch ein gewisser Betrag anzugeben, da sonst dieser Be fehl durch Einstellung eines geringen Betrages ausgespielt werden könnte. Bezüglich der Einnahmen haben wir es selten mit beson deren einschränkenden Verfügungen zu tun, mit Ausnahme natürlich der Staatenverbindungen, wo dies unbedingt notwendig ist. Die auf die Ausgaben bezüglichen gesetzlichen Einschränkungen können sich nach zwei Richtungen bewegen: a) gewisse Summen müssen ins Budget eingestellt werden (Gehälter der Staatsbeamten, Zivil liste, Schuldzinsen usw.); b) gewisse Zwecke werden zur Ver meidung der Einmischung des Staates oder zur Vermeidung von Verschwendung gar nicht oder nur im festgesetzten Betrage auf genommen werden (z. B. Unterstützung der Kulte, Unterstützung der Industrie usw.). Die Votienmg gewisser Beträge kann auch an strengere Formen gebunden sein (qualifizierte Mehrheit usw.). Die Gesetzgebung der einzelnen Staaten zeigt ein verschiedenes Vor gehen. Einzelne Staaten anerkennen in unbeschränkter Weise das Budgetrecht des Parlaments. In Nordamerika sind die Ausgaben durch das Prinzip beschränkt, daß dieselben nur im öffentlichen Interesse geschehen dürfen und Privatunternehmungen Subventionen nicht bewilligt werden dürfen. In gewissen Fällen ist in einzelnen Staaten Nordamerikas und der Schweiz das Referendum vorge- ') „Die einjährige Periode ist wohl das Richtigste. Kürzere Perioden würden fürchterliche Arbeit geben, bei längeren Perioden würde die Vorhersehbarkeit gänzlich verloren gehen.“ (Schäffle, Zur Theorie der Deckung des Staatsbedarfeg. Aufsätze II. 8. 246.) 2 ) Tratte de science des finances. Le budget. (Paris 1910.) 8. 529.

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