Finanzwissenschaft

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1017727422

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-56103

Document type:: Monograph

Author:: Földes, Béla http://d-nb.info/gnd/119338211

Title:: Finanzwissenschaft

Place of publication:: Jena

Publisher:: Verlag von Gustav Fischer

Year of publication:: 1920

Scope:: 1 Online-Ressource (XIV, 686 Seiten)

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

ßO 2. Buch. Die verfassungsmäßige Ordnung des Staatshaushaltes u. das Budget. reduziert den Einfluß des Oberhauses auf eine suspensive Wirkung, ln Italien üben beide Kammern gleiche Rechte aus, in Holland, Belgien und Preußen hat das Oberhaus nur das Recht, das Budget en bloc zurückzuweisen. In den skandinavischen Staaten ist für ge wisse Fälle das System der gemeinsamen Sitzungen eingeführt. In einigen deutschen Staaten kann die erste Kammer vor Beschluß fassung mit der zweiten Kammer in Berührung treten. In einigen Staaten wird folgendes Vorgehen beobachtet: wenn die erste Kammer das von der zweiten Kammer angenommene Budget verwirft, dann werden die Ja- und Neinstimmen in beiden Kammern zusammen gezählt und von dem Resultat dieser Zählung hängt der Beschluß ab. In Ungarn setzt das Gesetz von 1848 fest, daß das Budget bei der Volksvertretung einzuräumen ist. Die Befugnisse beider Kammern sind dieselben ’). Trotzdem ist herkömmlicher Gebrauch, daß das Oberhaus das Budget nur en bloc verwerfen kann. Was die prinzipielle Frage betrifft, so sprechen gewiß manche Gründe dafür, daß das Oberhaus namentlich zur Minderung der Steuerlast und der Einschränkung der Ausgaben als unabhängigeres Organ einen gewichtigen Einfluß ausüben kann. Natürlich hängt alles davon ab, welchen Einfluß das Oberhaus besitzt. Ist sein Einfluß gegenüber dem Haus der Repräsentanten gering, so könnte es auch bei gleichen Befugnissen keine entscheidende Rolle spielen. Hat es Einfluß und Popularität, so kann es jedenfalls seine Rechte zum Nutzen des Ganzen und zur rationellen Lenkung des Staats haushaltes betätigen. 5. Die richtige Führung des Staatshaushaltes erfordert nicht nur die zweckmäßige Festsetzung des Finanzjahres, sondern auch die Feststellung dessen, wann die zur Deckung der Ausgaben be willigten Kredite, Vollmachten ihre Kraft verlieren. Wir begegnen hier namentlich drei verschiedenen Systemen. Nach dem einen System hat jedes Budgetgesetz nur innerhalb jenes Jahres Geltung, für welches dasselbe votiert wurde. Wir können dies das kom merzielle System nennen, denn wie im kaufmännischen Leben die Bücher mit dem 31. Dezember abgeschlossen werden, so kann auch hier das Leben des Budgets nicht um einen Tag über das Finanzjahr hinaus verlängert werden. Jedes Budget ist für ein be stimmtes Jahr votiert und verliert mit Ablauf desselben seine Kraft Beweis liefern, daß das Unterhaus allein das Recht der Besteuerung in Händen hält (llorley, The Life of Gladstone, London 1912, II. Bd. 8. 31). *) Es ist daher eine unrichtige Darstellung, die wir im Handwörterbuch der Staatswissenschaften, Artikel „Budget“, lesen, daß das ungarische Oberhaus vom Rechte der Budgetbewilligung ausgeschlossen ist. (Bd. II, 8. 776.)

Access restriction

Copyright

fullscreen: Finanzwissenschaft

Monograph

Table of contents

Download

Monograph

This page

Image fragment

Citation links

Citation recommendation