Finanzwissenschaft

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1017727422

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-56103

Document type:: Monograph

Author:: Földes, Béla http://d-nb.info/gnd/119338211

Title:: Finanzwissenschaft

Place of publication:: Jena

Publisher:: Verlag von Gustav Fischer

Year of publication:: 1920

Scope:: 1 Online-Ressource (XIV, 686 Seiten)

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

62 2. Buch. Die verfassungsmäßige Ordnung des Staatshaushaltes n. das Budget. macht die Einrichtung möglich, daß die englische Bank dem Pay master-General einen dreimonatlichen Kredit einräumt. In Frank reich wurde die sogenannte „exercice“ mit acht Monaten, seit 1890 bloß mit vier Monaten ergänzt. In einzelnen Staaten dauerte die sogenannte Restverwaltung noch ein Jahr, darüber sind die nicht verausgabten Summen als ersparte zu betrachten. In Ungarn wurde bis zum Jahre 1915 das Finanzjahr mit einer Periode von drei Monaten verlängert, seitdem herrscht das kommerzielle System, doch sind hiervon gewisse Posten, wie Bauten, Investitionen usw. ausge nommen. In Amerika besteht eine Ergänzungsperiode von einem Jahre, soferne das Objekt des Kredits nicht in Wegfall komme. 6. Wenn das Budgetgesetz zum entsprechenden Zeitpunkte nicht fertiggestellt wird, dann beansprucht die Regierung zur Führung des Staatshaushaltes eine provisorische Bevollmächtigung. Hierzu dient die unrichtigerweise so genannte „Indemnity“ ; Indemnity be deutet eigentlich eine nachträgliche Genehmigung, während es sich hier um eine vorläufige Bevollmächtigung handelt. Die Er mächtigung wird entweder ganz allgemein erteilt, wonach die Re gierung die nötigen Ausgaben auswerfen, die nötigen Einnahmen einheben kann, nach eigenem Gutdünken. Die Ermächtigung kann aber auch so erteilt werden, daß die Regierung sich an das letzte Budgetgesetz zu halten hat und in dessen Rahmen sich be wegt. Aber auch bei letzterem Verfahren müssen natürlich die durch neuere Gesetze notwendig gewordenen Ausgaben resp. Ein nahmen Berücksichtigung finden. Seit dem letzten Budgetgesetz können wesentlich veränderte Verhältnisse eingetreten sein, und so wie es der Regierung gestattet sein muß, notwendige Ausgaben zu bewerkstelligen, auch wenn sie im letzten Budget nicht vorkommen, so wird wieder andererseits der Umstand, daß ein Kredit im letzten Budget vorkommt, noch keinen genügenden Grund für eine Ausgabe bilden. Nachdem die Indemnität Ausfluß einer Notlage und die spezielle, detaillerte Feststellung beseitigt, so ist dieselbe unbedingt eine Einschränkung der Rechte des Parlaments und wenn dieses Verfahren häufig Anwendung findet, so gefährdet es den Ernst der parlamentarischen Debatte und bedeutet eine Konfiskation des Budgetrechts. Darum soll nur ausnahmsweise und für möglichst kurze Zeit zu diesem Auskunftsmittel gegriffen werden. Zur Ver meidung der Indemnity hat man vorgeschlagen, das Prinzip aufzu stellen, daß bis zur Festsetzung eines neuen Budgets das alte Budget zur Richtschnur dienen soll, doch hat auch dieses Prinzip seine Gefahren. Von mancher Seite wird die Bewilligung des Notetats als eine

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