Finanzwissenschaft

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1017727422

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-56103

Document type:: Monograph

Author:: Földes, Béla http://d-nb.info/gnd/119338211

Title:: Finanzwissenschaft

Place of publication:: Jena

Publisher:: Verlag von Gustav Fischer

Year of publication:: 1920

Scope:: 1 Online-Ressource (XIV, 686 Seiten)

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

1. Abschnitt. Das Budget. 69 und dieselben im allgemeinen für unzulässig erachtet. Namentlich in Frankreich wurde mit denselben großer Mißbrauch getrieben. Im Budget für das Jahr 1898 waren nicht weniger als 110, im Budget für das Jahr 1902 104 solcher „adjunctions“, dem Budget einverleibte Artikel, die sich auf die allerverschiedensten Gegen stände bezogen. „Die Flut steigt von Jahr zu Jahr“, sagt Ney- mark 1 ). Der Senat hat öfters diese Einschüblinge ausgeschaltet und als selbständige Gesetze votiert. Auch Jeze nimmt energisch Stellung gegen das Vorgehen. Natürlich als ganz unzulässig müssen diese Einschüblinge betrachtet werden, wenn es sich um organische Schöpfungen handelt, die in selbständigen Gesetzen und eingehenden Debatten erledigt werden müssen und auch dann, wenn die be treffenden Einschüblinge keinen direkten finanziellen Charakter besitzen. Wenn schon im Budgetgesetz das geschilderte Vorgehen verurteilt werden muß, so gilt dies in noch höherem Maße, wenn solche in die Indemnitätsvorlage eingeschmuggelt werden. Das Einpackungsverfahren erinnert einigermaßen an das entgegengesetzte Vorgehen der ständischen Periode, wo die Stände bei Gelegenheit der Bewilligung der Subsidien verschiedene Vorteile sich sichern wollten und deren Gewährung zur Bedingung der Subsidienbewilli- gung machten. e) Die Realität des Budgets. Oft wird unter Realität der Zustand des Gleichgewichts im Staatshaushalte verstanden. Doch hat dies mit der Realität des Budgets nichts zu tun. Auch ein mit Defizit abschließendes Budget kann reell sein und ist es auch in der Regel. Der richtige Begriff der Realität besteht darin, daß das Budget die Einnahmen und Ausgaben ihrer wahren Natur nach darstellt. Jedes Verstecken des eigentlichen Wesens ist eine Verletzung des Budgetrechts, wenn es auch manchmal seine Be rechtigung, ja seine Vorteile hat. Nehmen wir an, das Unterrichts ministerium will anstatt der bedeutenden, für in Privathäusem untergebrachte Schulen gezahlten Mietpreise staatliche Schulgebäude errichten in der Weise, daß es auf Grund der ins Budget einge stellten Mietzinsen ein Anlehen kontrahiert, welches den Bau der Schulgebäude ermöglicht. In diesem Falle wird mit dem Mietzinse sogar das staatliche Vermögen vermehrt. Nichtsdestoweniger ist es budgetrechtlich nicht statthaft, daß anstatt der Zinsen und Amortisation auch fernerhin Mietziensen ins Budget eingestellt sind, um so weniger als budgetrechtlich Vermögensveränderungen, und *) Le pvotectionnisme financier (Paris 1002). 7 1.

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