Finanzwissenschaft

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1017727422

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-56103

Document type:: Monograph

Author:: Földes, Béla http://d-nb.info/gnd/119338211

Title:: Finanzwissenschaft

Place of publication:: Jena

Publisher:: Verlag von Gustav Fischer

Year of publication:: 1920

Scope:: 1 Online-Ressource (XIV, 686 Seiten)

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

68 2. Buch. Die verfassungsmäßige Ordnung des Staatshaushaltes u. das Budget bei der Kurzlebigkeit vieler parlamentarischer Minister, längst nicht mehr im Minister Fauteuil sitzt. Was nun die dritte Methode be trifft, so besteht dieselbe darin, daß auch die vorhergehende h-r fahrung zum Ausgangspunkt genommen wird, aber nicht bloß das vorhergehende Jahr, wie bei der ersten Methode, sondern ein Durch schnitt" mehrerer Jahre dem Voranschläge zur Basis dient. Dieses System kann dann insofern verbessert und der zweiten Methode näher gebracht werden, daß die aus dem Durchschnitte mehrerer Jahre gewonnenen Ziffern bei steigender Tendenz mit dem bteige- rungskoeffizienten, bei sinkender Tendenz mit dem Senkungskoeffi zienten korrigiert werden. Oft wird die verständnisvolle Beurteilung der auf den Staatshaushalt bezüglichen Umstände eine der W ahr- scheinlichkeit nahekommende Feststellung am besten sichern. d) Die Ausschließlichkeit des Budgets. Die hohe Wichtigkeit des Budgets läßt es als natürliche Forderung be trachten. daß das Budgetgesetz außer dem Staatshaushaltsplan keim- fremden Verfügungen enthalte, auch wenn dieselben mehr weniger mit dem Budget zusammenhängen , also auch finanzieller Natur sind. Am wenigsten aber kann es gerechtfertigt werden, wenn organische Bestimmungen, Verfügungen über neue Institutionen. Reform usw. dem Budgetgesetz einverleibt werden. Namentlich bedenklich ist es dort, wo die Budgetdebatte in enge Schranken gebannt ist und für dieselbe eben nur die unbedingt notwendige Zeit zur Verfügung steht. Diesen Forderungen widerspricht der Brauch, der dem Budget solche fremde Bestandteile einfügt. Die Ursachen dieses Vorgehens sind verschiedene; manchmal handelt es sich um eine rasche Erledigung, die namentlich dort gesichert ist wo für die Budgetdebatte eine streng festgesetzte Zeit festgestellt ist! Aber gerade hieraus ergibt sich der Einwand gegen dieses Vorgehen, denn es ist gewiß, daß eine eingehende gewissenhafte Debatte innerhalb dieser Zeit, die ja für das Budget selbst unum gänglich nötig ist, nicht möglich ist. In England hat dieses Vor gehen namentlich den Zweck, das Oberhaus, das, wie wir sahen, das Budget nur en bloc annehmen oder verwerfen kann, zur An nahme zu zwingen. Prinzipiell spricht schon der Umstand gegen dieses Vorgehen, wonach ja das Budget nur einen periodischen Charakter hat, also nicht Gelegenheit bieten kann für Verfügungen mit dauerndem Charakter. Diese Einschüblinge kommen unter verschiedenen Namen vor; in Frankreich heißen sie „adjonctions budgetaires“; in England „Pakete“ (packeting); die Amerikaner nennen sie „riders“ (Reiter). Die gesetzgebenden Körper haben sich oft mit der Frage der Berechtigung dieser Einlagen beschäftigt

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