Finanzwissenschaft

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1017727422

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-56103

Document type:: Monograph

Author:: Földes, Béla http://d-nb.info/gnd/119338211

Title:: Finanzwissenschaft

Place of publication:: Jena

Publisher:: Verlag von Gustav Fischer

Year of publication:: 1920

Scope:: 1 Online-Ressource (XIV, 686 Seiten)

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

I. Abschnitt. Das Budget. 71 triebene Detaillierung auf. Sehr weitgehend ist die Detaillierung im italienischen, holländischen, dänischen Budget 1 ). Die detaillierte Festsetzung des Budgets hätte keinen Zweck, wenn die Regierung das Recht hätte, die votierten Beträge nach Belieben zu verwenden. Das Recht der Regierung, die votierten Beträge für andere Zwecke zu verwenden, nennen wir das Über- tragungsrecht (V i r e m e n t). Das Übertragungsrecht hat selbst verständlich zur Voraussetzung, daß bei einer Ausgabe Ersparungen gemacht werden, die dann bei einem anderen Titel ihre \ erwendung finden. Willkürliche Beschränkung der Ausgaben, um einen Teil des Betrages einer anderen Verwendung zuzuführen, ist an sich schon ausgeschlossen. Das Virement kann sich nicht auf verschie dene Zweige der Staatstätigkeit erstrecken. Es wäre ja ganz un stattlich, ein Virement zwischen den Heeresausgaben und den Unter richtsausgaben zu gestatten. Selbst die zu einem Verwaltungszweige gehörigen Aufgaben sind oft so verschiedener Natur, daß auch innerhalb dieser Grenzen ein Übertragungsrecht nicht zugegeben werden kann. Desgleichen sind Übertragungen zwischen persön lichen und sachlichen Ausgaben nicht anwendbar. Andererseits gehört es nicht zum Kreise des Virements, wie die verschiedenen Posten eines im Budget mit einer Summe bedachten Zweckes, z. B Universität, verwendet werden. Die Übertragung setzt also vor allem wenigstens zwei Budgetposten voraus und zwar solche, die ihrer Natur nach zueinander sehr nahestehen. Aber auch in diesem Falle setzt das Virement voraus, daß dasselbe von der Regierung beansprucht und vom Parlament bewilligt werde. Ohne Zustimmung des Parlaments kann das Virement keine Anwendung finden. Mit Zustimmung des gesetzgebenden Körpers ist aber alles möglich, also auch die alternative Verwendung. Es ist dies dann geradezu «Gesetzeswille, wie jede andere Satzung, der gesetzgebende Körper aber kann in seinem Willen nicht beschränkt werden. Würde die Regierung freie Hand haben in der Verwendung der Budgetposten, ■dann ist ja die detaillierte Behandlung des Budgets überflüssig, -dann würde es genügen, festzusetzen, daß der Regierung zur Deckung •eine Summe zur Verfügung gestellt wird. Das Virement würde es möglich machen, daß die Regierung für populäre Zwecke einen den Bedarf übersteigenden, für unpopuläre Zwecke einen den Bedarl i) Das Dictionnaire des finances (Budget) sagt über die Detaillierung /folgendes: „La specialite est limitee par le bon sens. Qu’elle decompose des ehapitres qui sont trop massifs, mais qu’elle ne pulverise point le budget jus- qu’ä le faire voter mille francs par mille francs, en otant a,ux ministres tonte action sur la manutention des services et tonte responsabilite.“

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