Finanzwissenschaft

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1017727422

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-56103

Document type:: Monograph

Author:: Földes, Béla http://d-nb.info/gnd/119338211

Title:: Finanzwissenschaft

Place of publication:: Jena

Publisher:: Verlag von Gustav Fischer

Year of publication:: 1920

Scope:: 1 Online-Ressource (XIV, 686 Seiten)

Collection:: Economics Books

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72 2. Buch. Die verfassungsmäßige Ordnung des Staatshaushaltes u. das Budget- nicht erreichenden Betrag einstellen würde und dann den tlberschuli des ersten Postens zur Deckung des Mangels beim zweiten ver wenden würde. In den meisten Staaten ist darum das Virement nur mit der Zustimmung des gesetzgebenden Faktors anwendbar und es werden die Posten spezialisiert angeführt, bei welchen das Virement gestattet wird. In England ist das Virement nur dem Kriegs- und Marineminister gestattet mit Bücksicht auf ihren fast die ganze Erde umspannenden Wirkungskreis. Selbst in Rußland ist das Virement nur nach Verständigung des Finanzministers und der obersten Kontrollbehörde möglich. Natürlich sind Übertragungen gänzlich ausgeschlossen zwischen zwei Finanzjahren. Andererseits ist das Übertragungsrecht wohl zu unterscheiden von der provisorischen Verwendung eines Über schusses bei einem Posten zur Deckung des Mangels bei einem anderen Posten (virement ä litre provisoire oder ä charge de re stitution) unter der Voraussetzung, daß der Ausgleich noch im Laufe desselben Finanzjahres stattfinden wird. Diese Verwendung ist ohne jeglichen Nachteil durchführbar, ja, kann sogar im Inter esse der Finanz Verwaltung, wie der Verwaltung im allgemeinen stehen , da ja die Anforderungen in verschiedenen Zweigen des Staatslebens sich nach den einzelnen Monaten ganz ungleich ver teilen. g) Die Übersichtlichkeit des Budgets, oft auch De mokratisierung des Budgets genannt. Jeder Staatsbürger ist daran interessiert, sich in den Wandelgängen des Budgets bewegen zu können, namentlich gilt das für demokratische Staaten, für Staaten des allgemeinen Wahlrechts. Die Übersichtlichkeit hängt von der Logik der Zusammenstellung ab. Ohne Übersichtlichkeit ist es selbst für den Fachmann schwer, sich zu orientieren 1 ). h) Jährliche Festsetzung des Budgets. Auch die jährliche Festsetzung des Budgets ist, wie schon aus dem Bisherigen ersichtlich, ein wirtschaftlich und staatsrechtlich wichtiges Postulat. In früheren Zeiten kam es vor, daß das Budget auf mehrere Jahre festgesetzt wurde, oft auf die Regierungszeit eines Regenten. Bei einzelnen Posten macht sich dies auch noch gegenwärtig geltend, so Zivilliste usw. In England wird die Zivilliste immer bei der Thronbesteigung festgestellt. In manchen deutschen Kleinstaaten ist auch noch gegenwärtig das zweijährige System geltend. Die >) Der Motivenbericht des französischeu Budgets für das Jahr 1891 sagt „Sous un gouvernement democratique le budget doit etre claire, simple, tels que tous les citoyens puissent se rendre compte des charges de l’Etat et appre tier l’emploi des deniers publies.“

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