Grundzüge des positiven Völkerrechts

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1024339858

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-61868

Document type:: Monograph

Author:: Strupp, Karl http://d-nb.info/gnd/117677515

Title:: Grundzüge des positiven Völkerrechts

Place of publication:: Bonn

Publisher:: Ludwig Röhrscheid Verlag

Year of publication:: 1921

Scope:: 1 Online-Ressource (VII, 251 Seiten)

Collection:: Economics Books

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145 Die Cour de justice arbitrate. verpflichtet haben, für den Fall, daß ein Staat im Namen seiner An gehörigen vertragsmäßige Schuldforderungen gegen einen anderen Staat geltend mache, nicht zu den Waffen zu greifen, außer wenn der Schuldnerstaat das Anerbieten schiedsgerichtlicher Austragung ab gelehnt oder unbeantwortet gelassen habe, oder wenn er trotz Akzep- tation dieses Anerbietens den Abschluß des Kompromisses unmöglich mache oder die Erfüllung des Schiedsspruches verweigere, hat man die schiedsgerichtliche Austragung für diesen bestimmten Fall als das Nor male und die Waffengewalt zur Ausnahme erklärt. Wie sich das Deutsche Reich 1899 zur Schaffung des Haager Schieds gerichtshofes verstanden hat, so ist es im Jahre 1907 für einen Welt- schiedsvertrag über das Prisenrecht, nämlich das infolge des englischen Widerstandes nicht ratifizierte Prisenhofabkommen, nachdrücklich ein getreten, ebenso für den Vorschlag Rußlands und der Vereinigten Staa ten, neben den sogenannten Schiedsgerichtshof, d. h. die Liste der Schiedsrichter, einen wirklich ständigen Schiedsgerichtshof zu setzen. Wenn dieser 1907 nicht zustande gekommen ist, so waren diesmal eine Reihe kleinerer Staaten daran Schuld, die in der Schaffung einer sol chen „Cour de justice arbitrate“ einen Angriff auf die staatliche Sou veränität erblicken zu müssen glaubten. Jedenfalls waren es nicht die Einwendungen gegen das Prinzip, die das Zustandekommen einer Kon vention verhinderten. Sowohl über Kompetenz wie über das Verfahren hat man sich verständigt. Dagegen war es die Frage, wie die Auswahl der Richter erfolgen sollte, die eine Lösung verhindert hat. Nach den russischen Vorschlägen sollten sich sämtliche Membres de la Cour per manente d’arbitrage einmal im Jahre im Haag als eine Art Aufsichts behörde gegenüber dem Internationalen Bureau, dem Aufsichtsrat und den Schiedsgerichten versammeln, um auf dieser Zusammenkunft eine Delegation von drei Mitgliedern zu wählen, die innerhalb der „Cour permanente d'arbitrage“ das „Tribunal permanente d'arbi- trage“ gebildet hätten. Man ging dabei von der Auffassung aus, daß die Staaten sich eines solchen jederzeit bereiten, für ein Jahr fest be stellten Gerichtes häufiger bedienen würden als des Schiedsgerichts hofes in der bisherigen Listenform. Weiter ging ein amerikanischer Vorschlag. Er wollte die Schaffung eines internationalen Gerichtes, im wesentlichen nach dem Vorbild der nationalen Gerichte mit dau ernder Besetzung. Das Richterkollegium sollte aus 15 Mitgliedern be stehen, die die wichtigsten Rechtssysteme und Sprachen repräsentieren Strupp, Völkerrccht. iq

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