Wirtschaft als Leben

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1027869556

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-48255

Document type:: Monograph

Author:: Gottl-Ottlilienfeld, Friedrich von http://d-nb.info/gnd/118809040

Title:: Wirtschaft als Leben

Place of publication:: Jena

Publisher:: Verlag von Gustav Fischer

Year of publication:: 1925

Scope:: 1 Online-Ressource (XXXII, 763 Seiten)

Digitisation:: 2018

Collection:: Economics Books

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Document type:: Monograph

Structure type:: Index

Collection:: Economics Books

2, Titel: Schenkung. 88 525, 5926. 765 des Mangels, fo kann er von dem Schenker Erfaß der durch die Vollziehung berurjachten Aufwendungen injoweit verlangen, al fie in Folge des Mangels den_Wertf-der Zuwendung überfteigen. - © I, 448; IL, 473; IH, 521, mr „. ‚oritehender Paragraph behandelt nur Re HtSverhältniffe bei Schenkungen mit einer Auflage und zwar bei Offenbarwerden von Rechts: oder Sachmängeln am Schenfungsgegenitand, „1. Grundfag. Was 8 526 verfügt, beruht nah M. II, 301 auf Billigkeit8- rücdfidhten gegenüber dem mit einer Auflage befhwerten Befhenkten, der nicht gehalten werden folle, mehHr zu leiiten, al8 er bekommt. Liegt übrigens auch ein 10 geftalteter Fehlbetrag vor, {To it S 526 doch nur anwendbar, wenn der iin beitrag die Folge eineS fhon hei der Schenkung vorhanden gewefenen We im Rechte am Gegenftande der Schenkung oder in der Subitanz der gefchenkten Sache it. . 2, Als Sehlbetrag gilt im Bereiche des S$ 526 keineswegs der Gejamthetrag der durch den Mlangel verurfachten Wertsminderung, jondern nach ausdrücklicher GefekesS- borfchrift derjenige Betrag, um welden der Wert der Schhenkfungszuwendung binter dem Betrage der zur Erfüllung der Auflage erforderlidgen Auf wendungen zurückbleibt. 3. Sn Unfjehung die fe8 FehlbetragsS erteilt nun S$ 526 dem Befidenkten zwei berihiedene Rech t2behelfe, je nachdem der Befchenkte die ANuflage noch nicht DDder bereit8 vollzogen hat. 1 Sit die Nuflage noch nicht vollzogen, fo on der a gegen- über dem Verlangen nach AHuflageerfüllung eine Cinrede, aber eine nur aufichiebende, die lediglich bis zur Ausgleichung Des Fehlbetrages feiten3 des She vorhält (val. biezu auch Langheinefen, Anfprudh und Einrede 3, x) Diefe Einrede kommt dem Befchenkten aud dann zu, wenn ihm der Mangel im Zeitpunkte der Begründung der Auflageverpflichtung bekannt mar; die8 ergibt fi au3Z dem Gegenjaße des Sabes 2 (übereinz Himmend Pland in Bem. 2, teilweife abweichend Haymann a. a. D. S. 121 Anm. 2). Der Befhenkte hat diefe Cinrede auch gegen den AufpruchH eines Dritten oder der eigen Behörde auf Wollziehung der Yuflage übereinftimmend Blanc a. a. OD.) b) Sat der Befchenkte die Auflage bereit3 vollzogen, fo kommt e8 zu: nächft darauf an, ob er den Ana gefannt bat oder nicht. | a) Erfteren Sales wird die Sache fo behandelt, al8 vb der Bejchenkte nf T% Gettenbune bang eines AUnfpruchs wegen des Mangels ver- zichtet Hütte. Dat dagegen ber Belcdhenkte den Mangel (d.b. deffen OO a tein; nicht UT it au Kenntnis von dem dadurch bedingten Mißverhältnifje) Dei Bollziehung der Auflage nidht gekannt, fo gibt im 8526 eine Erfaßgklage gegen den Schenker, für weldhe außer der in 8526 felbit enthaltenen Umgrenzung au die Beftimmungen der SS 256, 257 (Verzinfung, Befreiung von einer eingegangenen Ver- Sindlichkeit oder Sicherheitsleiftung) maßgebend find (vgl. Dertmann zu S 526), Sahrläjfiges NMidtfennen fteht dem Kennen hier übrigens nicht gleich. (Mal. dazu auch die Kritifchen Ausführungen von Schollmeyer a. a. OD. S, 65). Der RedHtSgrund diefes Unfpruchs {ft fraglich. Er dürfte mit DVertmann in Ben. 3 als eine Erweiterung de3 Gefdhäftsführungs= oder des Yuftrags- anfpruchsS aufzufaflen fein; val. auch Hayımann a. a, DO. S. 119. | Ein Bereiderungsanfipruch gegen den dritten Empfänger wird hier nicht gewährt, vol. Yertmann a. a. D. und Bitelmann, Orundriß S. 135, hinfichtlich der Cinrede f. aber oben in Bem. a, ß. , 4, Der Beweis des Mangels und feiner Wirkungen hinfichtlih der Entftehung eine8 Sehlbetrags trifft den 1ich darauf berufenden Befchenkten; auch die Unkenntnis des Mangels ift hier von dem Bejchenkten zu beweifen, da fie nach dem Wortlaute des Sag 2 als Borausfeßung für den Erfaßanfpruch aufgeftellt ift (fo auch die berrfhende Meinung, vgl. BPland und VYV“ertmann zu $ 526, Crome ©. 520, Haymann a. a. ©. S, 123 Ann. 2, Schollmeyer S. 65). Beruft Jicdhh der Schenfer auf eine von ihm bereit8 hewerkÄitelliagte 2)

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