Das Hotel- und Gastgewerbe

Der Wirtschaftskampf der Völker und seine internationale Regelung

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1028387520

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-173126

Document type:: Monograph

Author:: Cohn, Arthur Wolfgang http://d-nb.info/gnd/12524391X

Title:: Kann das Geld abgeschafft werden?

Place of publication:: Jena

Publisher:: Fischer

Year of publication:: 1920

Scope:: 142 S.

Digitisation:: 2022

Collection:: Economics Books

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Die Ordnung des Wettbewerbes im einzelnen. 269 erfolgt einseitig zugunsten der AAM, ohne daß diese zur Gegen seitigkeit verpflichtet werden. Doch kann außer int Falle einer gegen teiligen Entscheidung des Völkerbundes nach Ablauf von 3 Jahren keine Verpflichtung Österreichs von einer AAM in Anspruch genommen werden, die nicht Österreich die Gegenseitigkeit hierfür gewährt (D Art. 264—267, 280 Abs. 1; ö Art. 217—220, 232 Abs. 1 u. 2). Die Einfuhr von und die Ausfuhr nach Gebieten der AAM darf keinen anderen oder höheren Zöllen oder Lasten unterworfen werden als jenen, denen die gleichen Gegenstände irgendeiner der AAM oder irgendeines anderen fremden Landes unterworfen sind. Es dürfen keinerlei Verbote oder Beschränkungen beibehalten oder erlassen werden, die sich nicht in gleicher Weise auf die Einfuhr oder Ausfuhr von oder nach den AAM oder einem anderen fremden Lande erstrecken. Untersagt wird auch die unterschiedliche Behand lung der Einfuhr durch indirekte Mittel, die sich aus den Zollreglements oder dem Zollverfahren, aus den Prüflings- oder Unter suchungsmethoden, aus den Bedingungen der Zollzahhmg, Tarifabstufung oder Tarifauslegung oder der Ausübung von Monopolen ergeben können. Nach der Antwort der AAM vom 8. Juli 1919 bedeutet die Anwendung des Grundsatzes der vollständigen Handelsgleichheit keines wegs, wie die handelspolitische Note der österreichischen Delegation vom 25. Juni 1919 annahm, daß die Verwaltungen der monopoli sierten Artikel verpflichtet seien, mit allen anderen Staaten iden tische Lieferungsverträge abzuschließen. Alles was verlangt werde, sei vielmehr, daß man sich nicht systematisch eines Monopoles bediene, um einen Staat zum Schaden eines anderen zu begünstigen. Damit soll der Mißbrauch der Monopole zur wirtschaftlichen Eroberung, wie er sich in der Entstehungsgeschichte des Im perialismus zeigte, ausgeschlossen werden. Die Begünstigungen, Be freiungen oder Vorzugsrechte, die bei der Einfuhr, Durchfuhr oder Aus fuhr einem der AAM oder einem fremden Lande eingeräumt werden, gelten antragslos, gleichzeitig, bedingungslos und ohne Gegenleistung für alle AAM. Es gelten Sonderbestimmungen für die von Deutschland und Öster reich abgetrennten Gebiete zur provisorischen Aufrechterhaltung ihres Absatzes, der sich bereits den Bedürfnissen Deutschlands oder Österreichs angepaßt hatte (D Art. 268) und Übergangsbestimmungen, die der Einfuhr der AAM in Deutschland die günstigsten Abgaben nach dem Stande vom 31. Juli 1914 und in Österreich nach dem Stande vom 28. Juli 1914 sichern (D Art. 269, ö Art. 223). (Österreich hat durch die wiederholten Hinweise seiner Friedens delegation auf die Gefährdung seiner Lebensfähigkeit außer den von vorn herein zugestaudenen Zollermäßigungen bei Einfuhr durch Häfen,

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