Zur Revision des Fabrikgesetzes

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1030928738

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-82051

Document type:: Monograph

Title:: Zur Revision des Fabrikgesetzes

Place of publication:: Zürich

Publisher:: Verlag von Arnold Bopp

Year of publication:: 1906

Scope:: 1 Online-Ressource (179 Seiten)

Digitisation:: 2018

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: VII. Vollziehungsbestimmungen

Collection:: Economics Books

Art. 48 100 — Allen mit dem. Vollzug des Gesetzes betrauten Organen ist, sobald sie ‚sich legitimiert haben, zu jeder Stunde der Eintritt in die Fabrik zu gestatten. Diese Beamten sind yverpflichtei, ihre, Beobach- tungen. nur den zuständigen Amtsstiellen und dem Beiriebsinhaber oder dessen Stellvertreter mitzu- teilen. Ueber die Fabrikationsverfahren, die zur Ver- wendung kommenden Substanzen (Artikel 23) und die Fabrikate der besuchten Fabriken ist strenges Amtsgeheimnis zu bewahren. Anfechtung. „Glaubt der Fabrikinhaber eine von der zuständigen Amts- stelle erhaltene Anweisung anfechten zu sollen, so muss dies innert zehn Tagen nach Empfang geschehen, widrigenfalls die Anweisung in Kraft erwächst.“ Auch diese Bestimmung des Entwurfs der Fabrikinspektoren (Artikel 22) ist neu. Veranlassung dazu hat die Wahrnehmung gegeben, dass häufig auf Antrag der Fabrikinspektoren erlassene amtliche Verfügungen zur Hebung von Uebelständen von den Betriebsinhabern nicht beachtet worden sind. Durch die vor- geschlagene neue Vorschrift wünschen die Fabrikinspektoren zu bewirken, dass derartige Verfügungen besser beachtet oder wenig- stens formell innert absehbarer Zeit erledigt werden. Wir können uns der Einsicht nicht verschliessen, dass eine solche Vorschrift nützlich und angebracht ist. Die angesetzte Rekursfrist von 10 Tagen erscheint uns jedoch zu kurz. Es ist zu beachten, dass der Betriebsinhaber zur Zeit des Erlasses der behördlichen Weisung krank oder für längere Zeit in Geschäften abwesend sein kann. Und da es sich nun bisweilen um sehr ein- schneidende Verfügungen handelt, deren Beantwortung der Fabrikbe- sitzer sich selbst vorbehalten möchte, so schlagen wir vor, die Rekursfrist auf 20 Tage zu verlängern. Geht die Weisung von der Lokal- oder Bezirksbehörde aus, so wäre die Kantonsregierung die kompetente Rekursbehörde; erlässt sie die Kantonsregierung, so hätte man sich mit einem Rekurs an den Bundesrat zu wen- a

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