Zur Revision des Fabrikgesetzes

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1030928738

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-82051

Document type:: Monograph

Title:: Zur Revision des Fabrikgesetzes

Place of publication:: Zürich

Publisher:: Verlag von Arnold Bopp

Year of publication:: 1906

Scope:: 1 Online-Ressource (179 Seiten)

Digitisation:: 2018

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: VIII. Strafbestimmungen

Collection:: Economics Books

Polizeibussen. Der Antrag der Fabrikinspektoren in Artikel 23, Absatz 1, lautet „Leichtere Zuwiderhandlungen der Fabrikinhaber © gegen ie Besimmunsen dieses Gesetzes, gegen dessen Voll- ngsbestimmungen, gegen. die schriftlich zu erteilenden der zuständigen Aufsichtsbehörden oder gegen 1 Fabrikordnung sind, abgesehen von den nn Folgen, auf administrativem Wege mit Bussen ıken zu belegen.“ Wir sind mit dem Inhalt im allgemeinen einverstanden. Der Ausdruck „auf administrativem Wege“ sollte jedoch‘ durch „mit Polizeibussen“ ersetzt werden. In einzelnen Kantonen werden Solche Polizeibussen vom Richter, in andern von Administrativ- äns Das Bundesgesetz mag immerhin den Ad- (Regierungsräten, Bezirksämtern) eine Bussen- kompetenz von Fr. 5 bis Fr. 50 einräumen; das nützt nichts, da diese eine solche Kompetenz doch nur ausüben dürfen, wenn sie Kraft kantonalen Rechts dazu ermächtigt sind. Eine Auslassung im Entwurfe der Fabrikinspektoren besteht darin, dass bloss von Zuwi- derhandlungen des Fabrikinhabers gegen die Bestimmungen des S Spezielle Weisungen der Aufsichtsbehörde die Rede ist, wäh doch die Arbeiter sich ebenfalls vergehen. Fabrikgesetzes, gegen die Vollziehungsverordnung und gegen r end Hierüber äussert sich Dr. Fridolin Schuler in seinem mehr- CrWwähnten Aufsatz „Zur Revision des schweizerischen Fabrik- Sesetzes“ *) : „Die Anwendung von Zwangsmassregeln zur Durch- lührung von Schutzvorschriften irgend welcher Art ist bisher selten Vorgekommen. Und doch besteht nicht die mindeste Aussicht, Ohne Solche zum Ziele zu gelangen. Die Zahl derjenigen, welche 81] SICH N um Verordnungen und amtliche Befehle nicht kümmern, hat Sich eher gemehrt als‘ gemindert. Oft werden die verlangten Vor- MChtungen zwar erstellt, aber nicht benutzt oder wieder entfernt Oder auch unbrauchbar gemacht. Auf diese Weise werden alle Bestrebungen, die Arbeiter vor maschinellen oder gesundheitlichen Gefahren zu schützen, lahmgelegt. Aber die Schuld liegt 1903) Sen Saw für soziale Gesetzgebung und Statistik. Band XVIIlIL (Berlin j +

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