Zur Revision des Fabrikgesetzes

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1030928738

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-82051

Document type:: Monograph

Title:: Zur Revision des Fabrikgesetzes

Place of publication:: Zürich

Publisher:: Verlag von Arnold Bopp

Year of publication:: 1906

Scope:: 1 Online-Ressource (179 Seiten)

Digitisation:: 2018

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: I. Anwendungsgebiet des Gesetzes

Collection:: Economics Books

Anwendungsgebiet des Gesetzes. Die verfassungsrechtliche Grundlage. Das Bundesgesetz betreffend die Arbeit in den Fabriken vom 23. März 1877 stützt sich im Ingress auf Artikel 34 der Bundesverfassung, dessen Absatz 1 lautet: „Der Bund ist befugt, einheitliche Bestimmungen über die Verwendung von Kindern in den Fabriken und über die Dauer der Arbeit erwachsener Personen in denselben aufzustellen. Ebenso ist er berechtigt, Vor- Schriften zum Schutze der Arbeiter gegen einen die Gesundheit und Sicherheit gefährdenden Gewerbebetrieb zu erlassen.“ Das Fabrikgesetz ist jedoch in mehrfacher Beziehung über den ihm durch diese Verfassungsbestimmung gezogenen Rahmen hinausgegangen. So namentlich in den Artikeln 9 und 10, die das Dienstverhältnis zwischen dem Fabrikinhaber und den Arbeitern regeln und Vorschriften über die Kündigung, die Löhnung, den Decompte und die Lohnabzüge enthalten. Diese rein zivilrecht- lichen Verhältnisse können nur auf Grund des Artikels 64 der Bundesverfassung betreffend das Obligationenrecht gesetzlich ge- ordnet werden, der deshalb im Ingress neben Artikel 34 hätte ge- nannt werden sollen. Dies wird von den Fabrikinspektoren über- sehen. Nach ihrem Entwurf lautet der Ingress in wörtlicher Vebereinstimmung mit dem geltenden Gesetz: „Die Bundesversammlung der schweizerischen Eidgenossen- Schaft mit Hinsicht auf Art. 34 der Bundesverfassung; nach Einsicht einer Botschaft des Bundesrates vom ........ .

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