Zur Revision des Fabrikgesetzes

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1030928738

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-82051

Document type:: Monograph

Title:: Zur Revision des Fabrikgesetzes

Place of publication:: Zürich

Publisher:: Verlag von Arnold Bopp

Year of publication:: 1906

Scope:: 1 Online-Ressource (179 Seiten)

Digitisation:: 2018

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: I. Anwendungsgebiet des Gesetzes

Collection:: Economics Books

den Begriff der Fabrik derart zu umschreiben, dass eine so ausgedehnte Aus] legungstätigkeit des Bundesrates und seiner Organe für die Zukunft Nicht mehr notwendig wäre. Das geltende Fabrikgesetz enthält in Artikel 1 folgende un- genaue Definition: „Als Fabrik, auf welche gegenwärtiges Gesetz Anwendı ng findet, ist jede industrielle Anstalt zu betrachten, in welcher gleichzeitig und regelmässig eine Mehrzahl von Arbeitern ausserhalb ihrer Nohnungen in geschlossenen Räumen be- Schäftigt wird.“ Die Unbestimmtheit dieses Gesetzesartikels machte es not- wendig, dass de rt Bundesrat in den Jahren 1878 — 1899 achtund- fünfzig Kreisschrei iben, Weisungen, Entscheide und Beschlüsse erlassen Musste,“ Aber selbst wenn man alle diese Interpretationen und Er TSänzungen zu Rate zieht, kann man immer noch nicht in jedem Falle entscheiden, ob ein Etablissement unter den Begriff der Fabrik im Sinne des Gesetzes fällt oder nicht. Massgebend Soll „die Rücksicht auf die Gefahr für Gesundheit‘ und Leben der Arbeiter“ sein. Dabei komme nicht in Betracht, ob „die Zahl der Ar} . sr . z ji“ 7 1 abe lt Arbeiter eine grössere oder eine geringere sel“, wohl ’aber, „ob Jugendliche Arbeiter zur Verwendung kommen‘ Oder‘ nicht“.**) . S Es sind hier also schon zwei Gesichtspunkte gewonnen, von denen wohl die Verfassungsbesti ımmung, nicht aber der Artikel 1 des Fabrikgesetzes eiwas weiss: „Gefährdung von Gesundheit und Leben“ und „Beschäftigung jugendlicher Arbeiter“. Aber auch „Art und Ausde lehnung des Betriebes“ bestimmen, wie im gleichen Kreisschreiben weiter gesagt wird, den Begriff der Fabrik; dabei ll die Zahl der Arbeiter jedoch keineswegs so unerheblich sein, Wie. zuvor behauptet N HUrdS Wörtlich heisst es: „soweit solche HE istriell So le Anlagen als Grossbetriebe Erscheinen, wo mit mecha- ischen Motoren gearbeitet und eine grössere Zahl von Arbeitern an Maschinen beschäftigt wird, da rechtfertigt es sich, den Begriff & „Fabrik“ als zutreffend zu erklären“. Wenn damit, dem Bedürfnis CNisSprechend, ‚die Fabrik im Sinne des Gesetzes“ etwas klarer *) Das Bundesgesetz betreffend die Arbeit in den Fabriken vom 23. März kommentiert durch seine Ausführung in den Jahren 1878—1899. Heraus- en vom Schweizerischen Industriedepartement. Bern 1900. Seite 10—63. **) Ebenda, Seite 10. 1877, gegeb

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