Zur Revision des Fabrikgesetzes

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1030928738

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-82051

Document type:: Monograph

Title:: Zur Revision des Fabrikgesetzes

Place of publication:: Zürich

Publisher:: Verlag von Arnold Bopp

Year of publication:: 1906

Scope:: 1 Online-Ressource (179 Seiten)

Digitisation:: 2018

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: I. Anwendungsgebiet des Gesetzes

Collection:: Economics Books

SICH EEE EB LEE umschrieben wird, so bleiben Ausdrücke, wie „Mehrzahl von Ar- beitern“ doch unbestimmt und lassen den Interpretationen weiten Spielraum. Der Bundesrat sah sich durch Rekurse und Eingaben von Arbeitgebern schliesslich veranlasst, erst für einzelne Gewerbe“) und später mit Geltung für alle Fabrikbetriebe, die Zahl der Ar- beiter zu bestimmen, die unter der „Mehrzahl“ des Gesetzesartikels gemeint sein sollen. Erst mit diesem Bundesratsbeschluss vom 3. Juni 1891**) fand Artikel 1 eine wesentliche Verdeutlichung. Nun schlagen die Fabrikinspektoren folgende Fassung vor: „Als Fabrik, auf die dieses Gesetz Anwendung findet, ist jede industrielle Anstalt zu betrachten, worin eine Mehrzahl von Personen ausserhalb ihrer Wohnräume in besondern Arbeitslokalen oder auf damit zusammenhängenden Werk- plätzen oder bei mittelbar mit dem industriellen Betriebe in Zusammenhang stehenden Verrichtungen beschäftigt wird.“ Der bundesrätlichen Praxis gegenüber bedeutet dieser Vor- schlag der Fabrikinspektoren ein Rückschritt; hält er doch in der Hauptsache am Wortlaut des geltenden Gesetzes und seiner un- bestimmten Fassung fest. Die Fabrikinspektoren haben dem Ar- tikel 1 absichtlich neuerdings eine „elastische Form“ gegeben ***) in der Meinung, dadurch seine Anwendbarkeit während einer Reihe von Jahren zu gewährleisten. Tatsächlich garantieren sie *) Kreisschreiben des Bundesrates an die Kantonsregierungen, vom 6. Januar 1882. B. B. 1882. I. 11. Kommentar, Seite‘ 19/20. *) AS. n. F. X]. 123. Kommentar, Seite 35: „Als Fabriken im Sinne von Artikel 1 des Bundesgesetzes betreffend die Arbeit in Fabriken, vom 23. März 1877, werden unter dem Vorbehalte, dass die in dem genannten Artikel enthaltenen allgemeinen Bedingungen zutreffen, betrachtet und dem erwähnten Gesetze unterstellt: a) Betriebe mit mehr als 5 Arbeitern, welche mechanische Motoren verwenden, oder Personen unter 18 Jahren beschäftigen, oder ge- wisse Gefahren für Gesundheit und Leben der Arbeiter bieten; b) Betriebe‘ mit mehr als 10 Arbeitern, bei welchen keine der sub lit. a genannten Bedingungen zutrifft; c) Betriebe mit weniger als 6, beziehungsweise mit weniger als 11 Ar- beitern, welche aussergewöhnliche Gefahren für Gesundheit und Leben bieten, oder den unverkennbaren Charakter von Fabriken aufweisen. « **) Bericht an das Industriedepartement, Seite 7/8.

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