Zur Revision des Fabrikgesetzes

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1030928738

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-82051

Document type:: Monograph

Title:: Zur Revision des Fabrikgesetzes

Place of publication:: Zürich

Publisher:: Verlag von Arnold Bopp

Year of publication:: 1906

Scope:: 1 Online-Ressource (179 Seiten)

Digitisation:: 2018

Collection:: Economics Books

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Entwurf des Eidg. Fabrikinspektorats 161 Art. 3, Abs. 4 und 5. Die Eröffnung der Fabrik, beziehungsweise des neuen Be- triebes, darf erst auf ausdrückliche Ermächtigung der Kantons- regierung hin stattfinden, die bei Fabrikanlagen, deren Betrieb ihrer Natur nach mit besonderen Gefahren für Gesundheit und Leben der Arbeiter und der Bevölkerung der Umgebung verbunden ist, die Bewilligung an angemessene Vorbehalte zu knüpfen hat. Erzeigen sich beim Betriebe Uebelstände, welche die Ge- sundheit und das Leben der Arbeiter und der Bevölkerung der efährden, so soll die Behörde unter Ansetzung einer rist, oder je nach Umständen unter Suspendierung der Betriebs- ie} m, Ja ie bewilligung, die Abstellung der Uebelstände verfügen. Art. 3, Abs. 6, Satz 2, ezug auf die Baupolizei bleiben, immerhin unter Beob- obiger gesetzlicher Vorschriften, die kantonalen Gesetze Art. 4, Abs. ‘1, Satz: 1. aber ist verpflichtet, von jedem in seinem Be- triebe vorgekommenen Unfall und von jeder gewerblichen Er- krankung, die den Tod oder eine Erwerbsunfähigkeit von mehr als sechs Tagen nach sich ziehen, sofort der zuständigen Lokal- behörde seines Wohnsitzes Anzeige zu machen. Art. 4, Abs. 1, Satz 2; Abs. 2. Die Lokalbehörde hat in wichtigern Fällen über die Ursachen und Folgen eine Untersuchung einzuleiten und der Kantons- regierung vom Resultate Kenntnis zu geben. Die Untersuchungsakten sind im Original von der Kantons- regierung dem eidgenössischen Fabrikinspektor zur Einsichtnahme inzusenden.

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