Zur Revision des Fabrikgesetzes

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1030928738

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-82051

Document type:: Monograph

Title:: Zur Revision des Fabrikgesetzes

Place of publication:: Zürich

Publisher:: Verlag von Arnold Bopp

Year of publication:: 1906

Scope:: 1 Online-Ressource (179 Seiten)

Digitisation:: 2018

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: IV. Schutz für Leben und Gesundheit der Arbeiter

Collection:: Economics Books

ZUG Kantonale baupolizeiliche Vorschriften. Auch die Bestimmung des Artikels 3, Absatz 6, betreffend den Vorbehalt der kantonalen baupolizeilichen Vorschriften ist schon im geltenden Gesetz vorhanden: „In Bezug auf die Baupolizei bleiben, immerhin unter Be- obachtung obiger gesetzlicher Vorschriften, die kantonalen Gesetze in Kraft.“ In Anpassung an den übrigen Gesetzestext haben wir dies SO ausgedrückt: Unter Vorbehalt der Bestimmungen der Art, 22—26 Art.27. bleiben in Bezug. auf die Baupolizei die Vorschriften der kantonalen Gesetze in Kraft. Anzeigepflicht für Unfälle und gewerbliche Erkrankungen. Die Fabrikinspektoren empfanden das Bedürfnis, den Art. 4 des geltenden Gesetzes in einigen Punkten abzuändern und zu ergänzen. So hat der Begriff der „erheblichen Körperverletzung“ von jeher Anlass zu Irrtümern gegeben. Deshalb wird vorge- Schlagen, diesen Ausdruck. im Sinne des Kreisschreibens des Bundesrates vom 6, Januar 1882*) zu ersetzen durch „Unfall, der den Tod oder eine Erwerbsunfähigkeit von mehr als sechs Tagen Nach sich zieht“. Ferner seien gleich zu behandeln und aus- drücklich zu nennen die „gewerblichen Erkrankungen“, welche die gleichen Folgen haben. Es wird das im Berichte an das Industriedepartement nicht begründet, aber wir nehmen wohl zu- treffend an, dass unter den gewerblichen Erkrankungen diejenigen Tankheiten verstanden werden, für die nach Artikel 3 des Haft- Pflichtgesetzes vom 25. Brachmonat 1881 die' Haftpflicht gilt.**) M der Unsicherheit im Meldewesen vorzubeugen, wird weiter a ünschr, aber nicht in richtiger Weise ausgedrückt, dass alle älle der Behörde des Fabrikdomizils anzuzeigen seien: ) B, B. 1882. 1. 11. Kommentar, Seite 122. ”) Vgl. Bundesratsbeschluss vom 19. Dezember 1887. A.S. n. F. X. 397. Kommentar, Seite 131. TE AL

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