Zur Revision des Fabrikgesetzes

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1030928738

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-82051

Document type:: Monograph

Title:: Zur Revision des Fabrikgesetzes

Place of publication:: Zürich

Publisher:: Verlag von Arnold Bopp

Year of publication:: 1906

Scope:: 1 Online-Ressource (179 Seiten)

Digitisation:: 2018

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: VII. Vollziehungsbestimmungen

Collection:: Economics Books

O8 2.dem Bundesrate, bezw. seinen Organen: a) von den auf ihrem Gebiete neu entstehenden und eingehenden Fabriken, sowie von Firma- änderungen Kenntnis zu geben; b) jede gewünschte Auskunft zu erteilen; c) jedes zweite Jahr über die Durchführung des Gesetzes einlässlichen Bericht zu erstatten. Eidgenössisches Fabrikinspektorat. Die Fabrikinspektoren wehren sich in ihrem Berichte dagegen, dass ihre Kompetenzen vermehrt werden möchten. Da sie nicht bloss die kontrollierenden Beamten des Bundes, sondern auch die offiziellen Berater des Industriedepartements und der kantonalen Regierungen in allen einschlägigen Fragen seien, wären ihre Kom- petenzen schon mehr als gross genug. Dies ist auch unsere An- sicht; deshalb haben wir die Einsetzung einer ständigen Industrie- kommission angeregt. Der Vorschlag der Fabrikinspektoren lautet in Artikel 20: „Der Bundesrat übt die Kontrolle über die Durchführung dieses Gesetzes aus. Er bezeichnet zu diesem Zwecke ständige Inspektoren, denen er das erforderliche Hülfsper- sonal (Assistenten, Assistentinnen, Kanzlisten) beigibt, und setzt deren Pflichten und Befugnisse fest.“ Gerade wie wir in Artikel 44 die oberste Aufsicht dem Bundesrat vorbehalten, in Artikel 45 die ständige Industriekom- mission als beratendes Organ des Bundesrates aufstellen, in Artikel 46 den Kantonen die Durchführung des Gesetzes zu- weisen, so möchten wir nun hier die Kontrolle über die Durch- führung dem eidgenössischen Fabrikinspektorat — und nicht dem Bundesrat — überbinden. Selbstredend werden die Fabrikinspek- toren und ihr Hilfspersonal vom Bundesrat ernannt. Dass das Hilfspersonal aus Assistenten, Assistentinnen und Kanzlisten be- stehen kann, braucht im Gesetze nicht ausdrücklich gesagt zu werden. Nach unserer Fassung lautet der Artikel:

Access restriction

Copyright

fullscreen: Zur Revision des Fabrikgesetzes

Monograph

Chapter

Table of contents

Download

Monograph

Chapter

This page

Image fragment

Citation links

Citation recommendation