Die Entwicklung der Berliner Vorortgemeinde Kleinschönebeck-Fichtenau unter besonderer Berücksichtigung der Finanzen

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1040326099

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-81250

Document type:: Monograph

Author:: Wittstock, Friedrich http://d-nb.info/gnd/1146021178

Title:: Die Entwicklung der Berliner Vorortgemeinde Kleinschönebeck-Fichtenau unter besonderer Berücksichtigung der Finanzen

Place of publication:: Leipzig

Publisher:: A. Deichert'sche Verlagsbuchhandlung

Year of publication:: 1913

Scope:: 1 Online-Ressource (VII, 155 Seiten)

Digitisation:: 2018

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: III. Haupstück. Die ordentlichen Einnahmen der Gemeinde

Collection:: Economics Books

129 erst im Jahre 1900 bemerkbar. Besonders in Fichtenau hatten die Hunde überhand genommen und stellten, nicht genügend beaufsichtigt, vor allem nachts eine große Belästigung der Bevölkerung dar. Neben der Absicht, der Huudeplage abzuhelfen, trug auch die Erwägung zur Einführung der Steuer bei, daß das Halten von Hunden, die nicht zur Bewachung und zum Gewerbe benötigt werden, Luxus sei, der sehr wohl mit einer Abgabe belegt werden könne. Die ans Grund der §§ 16, 18, 82 Kommunalabgabengesetzes er lassene Hundesteuerordnung setzte für jeden nicht mehr an der Mutter saugenden Hund eine jährliche Steuer von 6 Mark fest. Für einen Hund, der im Laufe eines halben Jahres steuerpflichtig oder neu an geschafft wurde, war die volle Halbjahrssteuer zu zahlen. Wer jedoch einen bereits versteuerten Hund oder au Stelle eines eingegangenen Hundes einen neuen erwarb, durfte für das laufende halbe Jahr die gezahlte Steuer in Anrechnung bringen; der Hund war binnen 14 Tagen nach der Anschaffung bezw. dem Zuzuge des Besitzers anzu melden; neugeborene Hunde galten als angeschafft, wenn sie seit 14 Tagen aufgehört haben, an der Mutter zu saugen. Befreit waren die Besitzer solcher Hunde, die zur Bewachung oder zum Gewerbe unentbehrlich sind: 1. Hunde, welche auf einzeln belegenen Gehöften zur Bewachung gehalten werden, 2. Hirten- und Fleischer hunde, sowie Hunde, die als Ziehhunde oder zur Bewachung von Warenvorräten benutzt werden. — Steuerhinterziehung wurde bis zur Höhe von 30 Mark bestraft. Da diese Steuerordnung in vieler Beziehung nicht ausreichend, besonders „nicht detailliert und klar genug" war, daher auch eine durch greifende Abstellung des Übelstandes nicht ermöglicht hatte, wurde im Jahre 1903 eine Neuredigierung vorgenommen, mit der aber grund sätzliche Änderungen oder Erhöhungen nicht verbunden waren. Diese neue Stcuerordnung trat zugleich mit einer bis dahin fehlenden Polizei- verordnung im Jahre 1903 in Kraft, wodurch erst die Möglichkeit einer strengeren Durchführung der Steuer gewährleistet war. Es war unter anderem die Bestimmung aufgenommen worden, daß sich die Verpflichtung zur Steuerzahlung nicht nur auf die Ge meindemitglieder erstreckt, sondern auf alle Personen, welche sich im Gemeindebezirk aufhalten. Fremde, die sich nicht länger als 4 Wochen aufhalten, bleiben frei. Schaffen sie sich jedoch während ihres Aufent haltes einen Hund an, unterliegen sie auch der Besteuerung. Bei der Beurteilung der Steuerpflichtigkeit des Hundebesitzers kommt es nicht darauf an, ob demselben der Hund eigentümlich gehört oder nicht; der bloße Besitz verpflichtet vielmehr zur Anmeldung und Besteuerung. Es ist niemandem gestattet, zugelaufene Hunde bei sich zu behalten, ohne Wittstock, Entwicklung. 9

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