Der Handelskrieg von England, Frankreich und Italien gegen Deutschland und Österreich-Ungarn

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1047609576

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-77392

Document type:: Monograph

Author:: Curti, Arthur http://d-nb.info/gnd/1089578180

Title:: Der Handelskrieg von England, Frankreich und Italien gegen Deutschland und Österreich-Ungarn

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Carl Heymanns Verlag

Year of publication:: 1917

Scope:: XII, 146 Seiten

Digitisation:: 2019

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: V. Teil. Deutschland

Collection:: Economics Books

136 V. Teil. Deutschland, Konkurrenz erschlagen. Deshalb wird auch ausdrücklich erklärt, daß die beteiligten Engländer einer angemessenen Berücksichtigung ihrer Interessen bei Auflösung ihrer Unternehmungen sicher sein können, sofern es ihnen gelingt, bei der englischen Regierung durchzusetzen, daß auch für die Handhabung des englischen Gesetzes nicht die Bös- willigkeit der Ausführungsorgane und der Eigennutz der Wettbewerber den Ausschlag geben; gelingt ihnen das nicht, dann haben sie gleiche Schädigung zu gewärtigen. Mit einem Worte: Deutschland schafft sich eine Waffe zur Vergeltung und über- Jäßt es England, sich danach zu richten und Vernunft zu üben, nachdem jetzt die Waffen wieder gleich sind auch für diese recht erbärmlichen Kampfmethoden des Wirtschafts- krieges.‘“‘ III. Gewerblicher Rechtschutz?). Röthlisberger?) schreibt darüber: „Deutschland hat am 1. Juli 1915 zu Retorsionsmaßregeln gegen- über gewerblichen Schutzrechten von Feinden gegriffen und als Be- schränkung der ausschließlichen Patentrechte Kriegslizenzen zur Aus- beutung feindlicher Patente gestattet. Solche sind nur in verhältnis- mäßig kleiner Zahl erteilt worden. Den Gesuchstellern wurde zu ihrem eigenen Gebrauch eine Erlaubnis für die Ausübung des Patentes auf die gewöhnliche Weise erteilt (ohne Befugnis, diese Erlaubnis weiter ab- zutreten oder gegen andere ein Ausübungsverbot zu erlassen), und zwar gegen Entrichtung von Gebühren, die meistens nach der Höhe der Produktion oder der Zahl der gemieteten patentierten Maschinen be- rechnet und nur in einem auf ein Verfahren bezüglichen Fall mit einer Pauschalsumme von 25000 Mark bezahlt wurden. Da öffentliche Interessen im Spiele sind, so überwacht ein Kommissär jeweilen diesen Betrieb, der keine eigentliche Wegnahme des feindlichen Patents, wohl aber eine unter amtlicher Kontrolle stehende Nutzung desselben bedeutet. Die Grundrechte des Patentierten bleiben theoretisch anerkannt, wenn sie auch zeitweilig während des Krieges nicht von einem Feinde ausgeübt und verwertet werden können, da zwangs- weise darüber verfügt wird. Auf welche Weise sie dann faktisch nach Kriegsschluß wieder zum Patentierten zurückkehren sollen, sofern das Patent bei der langen Dauer des Krieges nicht etwa schon ausgelaufen ist, wie der Patentierte zu entschädigen, sei und was mit der Weiterwirkung der Zwangslizenz zu geschehen hat, das ist alles noch fraglich.“ IV. Vergeltungsmaßregeln gegen Italien. Am 7. August 1916 brachten die deutschen Zeitungen folgende Mitteilung: Der deutsch-italienische Handelsvertrag ist im Laufe des Krieges von der italienischen Regierung wiederholt verletzt worden, ohne daß eine formelle Kündigung ausgesprochen wurde, Man wollte offenbar das 1)?) Siehe Curti, Handelsverbot S. 90 und 128, sowie Ernst Röthlisberger „Die Schicksale des gewerblichen Eigentums im Weltkrieg‘ in der „Schweizerischen Juristen-Zeiturg‘“ vom 1. August 1915 und 1. August 1916, insbesondere in letzterer Nummer 58. 42. su

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