Die nach dem Invaliditäts- und Altersversicherungsgesetze versicherten Personen

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 168999925X

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-101130

Document type:: Monograph

Author:: Renner, Karl http://d-nb.info/gnd/118599739

Title:: Der geistige Arbeiter in der gegenwärtigen Gesellschaft und Geschichtsepoche

Place of publication:: Berlin

Publisher:: J. H. W. Dietz Nachfolger

Year of publication:: 1926

Scope:: 32 Seiten

Digitisation:: 2020

Collection:: Economics Books

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Document type:: Monograph

Structure type:: Title page

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160 Zu Ziffer IV der Anleitung Anni. 12. zuständigen preußischen Minister der Reichskanzler eine Verhandlung unter ihnen und mit dem Reichs-Versicherungsamte über den Gegenstand herbei geführt hatte (s. das die Ergebnisse derselben zusammenfassende Schreiben des Reichskanzlers vom 17. Dezember 1891 Arb.Vers. IX. 57, und die Erlasse des Königl. sächsischen Ministeriums des Innern vom 2. Januar 1892 und des preußischen Ministers des Innern und für Handel und Gewerbe vom 14. Januar 1892, Arb.Vers. IX. S. 145) von den Verwaltungsbehörden bei ihren Entscheidungen zu beachtende Grundsätze aufgestellt, welche der leichteren Handhabung wegen von der zweiten Alternative ausgehen. (Vergi. die Anwendung gleichartiger Grundsätze auf die für Schulzwecke beschäftigten Personen in Änm. IV 10 S. 158.) Sie haben dabei auch die Verhältnisse solcher Schaubühnen berücksichtigt, auf welchen „Künstler" auftreten, deren Thatigkeitsgebiet künstlerische Interessen nicht berührt, sondern sich auf die ge schickte Bethätigung körperlicher Fertigkeiten u. s. w. erstreckt — Spezia litäten —. Die aufgestellten Grundsätze sind hinsichtlich der bei Theatergesell- schasten und ähnlichen Unternehmungen beschäftigten Schauspieler, Sänger, Ballettänzer, Choristen, Musiker u. s. w. die folgenden: „1. Das Personal der bei Unternehmungen von künstlerischem Werth (auf der Bühne oder im Orchester) mitwirkenden Personen ist, ohne Rücksicht darauf, wie deren eigene Leistung sein mag, von der Versicherungs pflicht befreit. 2. Das Personal der Schaustellungen ohne höheres Kunst- interesse ist versicherungspflichtig. Für die Frage, ob einem Unternehmen ein besonderer künstlerischer Werth nicht beiwohne, sollen die §§. 33a, 88h, 55 Ziffer 4 der Gewerbeordnung herangezogen werden und das Personal aller Unternehmungen, auf welche die genannten Vorschriften, und zwar soweit es sich um den §. 33 a handelt, unmittelbar (als Schauspieler u. s. w.) oder mittel bar (wegen Hergäbe der Räume) Anwendung finden, als versicherungspflichtig angesehen werden. Inwiefern ein höheres Interesse der Kunst oder Wissen schaft obwaltet, hängt von dem pflichtmäßigen Ermessen der zuständigen Be hörden ab. 3. Eine Ausnahme von 2. tritt bei den sogenannten Spezialitäten ein. Diese Künstler gelten der Regel nach als selbstständige Gewerbetreibende und demgemäß als nicht versicherungspflichtig, es müßte denn sein, daß ein alls die Dauer berechnetes persönliches Abhäugigkeitsverhältniß von einem Unternehmer vorliegt, wie z. B. bei einem als Spezialität fest engagirten Mitgliede eines Cirkus. Rur die Spezialitäten selbst, nicht auch etwa deren Diener und Ge hilfen bei den Produktionen sind versicherungsfrei. 4. Personen, welche bei den unter 1. genannten Unternehmungen Hilfs dienste niederer Art leisten (z. B. Statisten, Lampenanzünder, Gar derobediener), sind nach allgemeiner Vorschrift als versicherungspflichtig zu behandeln. (I. u. A.V. im D. R 1892 S. 53.) Die im Vorstehenden entwickelten Grundsätze hat das Reichs Versichcrungs- amt in den Rev.Entsch. vom 1. Februar 1892 Nr. 149 (A. N. f. I. u. AV. 1892 S. 80) und vom 3. Januar 1893 Nr. 249 (A. N. f. I. u A.V. 1893 S. 94) zur Anwendung gebracht. Letztere betrifft einen Chorsänger am Stadttheater zu Frankfurt a. M., erstere ein Mitglied der städtischen Musikkapelle eines größeren Ortes. Beide sind für nichtverslcherungspfllchtlg er achtet. In der Rev.Entsch. Nr. 149 wird ausgeführt: „Es bedarf keines Nachweises, daß die Thätigkeit eines Musikers sehr wohl eine künstlerische, der Versicherungspflicht entzogene sein kann. Dies hat das Schiedsgericht in Bezug auf den Kläger deshalb verneint, weil derselbe nach seiner Vorbildung und seiner Thätigkeit in der Kapelle nicht zu jenen Beschäftigten höherer Ordnung gehöre. Allein es kommt auf die individuelle Thätigkeit des Klägers als Musiker überhaupt nicht an. Entscheidend ist viel-

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