Forstwirtschafts-Politik

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1690009462

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-101382

Document type:: Monograph

Author:: Weber, Heinrich http://d-nb.info/gnd/11716383X

Title:: Forstwirtschafts-Politik

Place of publication:: Neudamm

Publisher:: Neumann

Year of publication:: 1926

Scope:: X, 324 S; Taf

Digitisation:: 2020

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: Zweiter Haupt-Teil. Die deutsche Forstwirtschaft

Collection:: Economics Books

166 Träger der Forstwirtschaftspolitik. Die oberste Reichsbehörde für den Eisenbahnverkehr sind die acht Eisenbahnabteilung en des Reichsverkehrsministeriums, vor allem die Abteilung E. V. Verkehrabteilung, die für „Verkehr und Tarife“ zuständig ist. Die ehemaligen Staatsbahnen des Deutschen Reiches gingen durch den Staatsvertrag vom 31. März 1920 auf das Reich über. Der übergang der Staatsbahnen auf das Reich machte auch eine Neuordnung der Eisenbahnverwaltung nötig, die durch die „Vorläufige Verwaltungsordnung für die Reichsbahnen“ vom 26. April 1920 geschaffen wurde. Die oberste Leitung der Reichsbahnverwaltung übernahm der Reichsverkehrsminister, der seine Befugnisse durch die Eisenbahnabteilungen und die Zweigstellen des Reichsverkehrs- ministeriums ausübte. Das Reichsverkehrsministerium war zuständig für: Aufsicht, oberste Leitung, Festsezung des Haushalts, Verteilung der Haushaltsmittel, Regelung der allgemeinen Verkehrspolitik, Festsezung allgemeiner Dienstvorschriften, Erlaß einheitlicher Vorschriften für die Rechts- und Dienstverhältnisse des Personals, für Kassen- und Rechnungswesen, für die einzelnen Dienstzweige des Betriebs, Verkehrs und Baues, Ver- tretung der Verwaltung gegenüber Reichsregierung, Reichstag und Reichsrat. „Die neue Ordnung der Reichseisenbahnverwaltung schloß sich an das Bestehende an. Nur war die oberste Leitung auf das Reichsverkehrsministerium übergegangen, und die bisherigen Organe des Landesbahnwesens arbeiteten als Reichsorgane.“ „Durch die Verordnung vom 12. Februar 1924 über die Sch af fung eines Unternehmens ,Deutsc<he Reichsbahn’ wurde Betrieb und Verwaltung der Reichseisenbahnen diesem neuen ,selbständigen, eine juristische Person darstellenden wirtschaftlichen Unternehmen‘ übertragen. Der bestehende Verwaltungsaufbau blieb aber erhalten. Die Geschäfte des Unternehmens wurden ,unter Aufsicht und Leitung des Reichsverkehrsministers‘ geführt, und zwar unabhängig von der sonstigen Reichsverwaltung. Durch Verordnung des Reichskanzlers vom 23. April 1924 wurde der Reichsverkehrsminister zum Generaldirektor des Unternehmens bestellt. Ihm wurde ein vorläufiges Direktorium mit begutachteten Aufgaben zur Seite gestellt. . O . Auf Grund des Reichsbahn g ese ß es vom 30. August 1924 sind dann am 11. Oktober 1924 die Reichsbahnen auf eine Betriebs-Aktiengesellschaft, die ,D e ut \ ch e Reichsbahngesellschaft' übergegangen. Die Eisenbahnen sselbst aber bleiben im Eigentum des Reichs: „,Reichseisenbahnvermögen“ . Dieses Vermögen haftet jedoch für die Verpflichtungen des Reichs nur insoweit, als sie aus der bisherigen Verwaltung der Reichs- bahnen herrühren. . . . Das Reich behält die Aufsicht darüber, daß die Reichsbahnen mit allen Anlagen und Betriebsmitteln in betriebssicherem Zustande erhalten bleiben und daß ihr Betrieb zufriedenstellend geführt wird. Das Reich hat auch für bestimmte wichtige Maß- nahmen, wie z. B. die dauernde Einstellung des Betriebes einer Reichsbahnstrecke usw., die Genehmigung zu erteilen und bei Aufstellung der Tarife und Fahrpläne mitzuwirken.“ Zur Abänderung der Tarife bedarf es der Genehmigung der Reichsregierung; letztere hat dieses Recht indessen so auszuüben, daß die Gesellschaft nicht gehindert wird, die erforderlichen Einnahmen zu erzielen. „Die oberste Leitung des Eisenbahn b e t r i e b e s dagegen ist auf die Organe der Gessellschaft übergegangen. Diese Organe sind der Verwaltungsrat und der Vorstand. Der Verwaltungsrat umfaßt 18 Mitglieder, je zur Hälfte ernannt durch die Reichsregierung und durch den Treuhänder (als Vertreter der Gläubiger der Reparationsschuldverschreibungen); unter den letzteren können fünf Deutsche sein. Der Präsident des Verwaltungsrats wird alljährlich vom Verwaltungsrate mit Dreiviertel- Mehrheit gewählt und muß ein Deutscher sein. Der Vorstand besteht aus dem General-

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