Grundteilungsgesetz

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1738045803

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-113913

Document type:: Monograph

Title:: Grundteilungsgesetz

Place of publication:: [Berlin]

Year of publication:: 1914

Scope:: getr. Pag

Digitisation:: 2020

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: Nr 035 A / Grundteilungsgesetz / Vorläufig festgestellter Bericht

Collection:: Economics Books

Nr 035 A wohl“ sei identisch mit „öffentlichem Interesse“. Darunter könne man aber alles mögliche verstehen, nicht nur wirtschaft- liche, sondern auch kulturelle, ideelle, künstlerische Interessen, ferner die Regelung der öffentlich-rechtlichen Verhältnisse, die ja der Vorredner ausgeschieden sehen wolle. Die Prüfung müsse sich auf die Frage beschränken, ob die eq rtcha hen r tft" wis diefer Ausdrus jei vollständig ausreichend und zutreffend. Die Fassung „insbesondere auch“ usw lasse keinen Zweifel zu und biete vor allem eine gewisse Freiheit für uren lhesewnitivsrbrrerte. die sie unbedingt not- wendig habe. Bei Prüfung der persönlichen Verhältnisse des Par- zellanten komme es im wesentlichen auf die objektiven und weniger auf die subjektiven Momente an. Das würde in den Ausführungsvorschriften besonders zu be- tonen sein. In erster Linie müsse dabei gefragt werden, ob die Stelle eine lebensfähige sei, und die subjektiven Voraussetzungen könnten dabei nur bis zu einem gewissen Grade insofern mitsprechen, als der Erwerber vielleicht nach Lage der besonderen Umstände des Falles nicht in der Lage sei, die Stelle mit Erfolg zu bewirtschaften. Im allgemeinen müsse der Maßstab der normalen Be- wirtschaftung zugrunde gelegt werden. Der Fall z. B., daß der Erwerber ein Trunkenbold oder politisch unzuverlässig [y müsse ausscheiden; das gehe die Genehmigungsbehörde nichts an. Die Worte „nach Plan und Art“ im Antrag 13 seien zu dehnbar. Der Antrag 26 scheine das sehr wichtige nationalpolitische Moment nicht hinreichend zu berücksichtigen. Seine Freunde hätten hiernach vorläufig kein Bedenken, dem § 4 in der Fassung der Vorlage zuzustimmen. Ein weiterer (einundzwanzig ster) Redner wies gegenüber den theoretischen Erörterungen über die Gesichtspunkte, die bei der Genehmigung nach § 4 in Rechnung zu ziehen wären, auf die Praris hin, die sich ganz anders gestalten würde. Als Anfang der 90 er Jahre die Rentengutsbildung begonnen habe, sei das Verfahren so gewesen, daß jemand, der sein Gut parzellieren und Rentenbankkredit für die Ansiedler in Anspruch nehmen wollte, bei der General- kommission einen Antrag habe stellen müssen, dieses Gut in Rentengüter aufteilen zu dürfen. Dann habe sich der Spezialkommissar das Gut daraufhin angesehen, ob der Boden schwer oder leicht, naß oder trocken, bergig oder eben, geeignet oder ungeeignet sei, um als Kleinbesitz bearbeitet werden zu können, ob die nötigen Wiesen vor- handen seien usw und ob die Parzellierung des Gutes überhaupt empfehlenswert sei. Das könne man nicht theoretisch beurteilen, sondern von Fall zu Fall, und dafür müssse man einen gewissen Blick haben. Die gewerbs- mäßigen Güterparzellanten hätten diesen praktischen Blick meist und sähen bei der ersten Besichtigung sofort, ob ein Gut sich zur Parzellierung eigne oder nicht. Wenn man alle diese Momente wie Größen der Parzellen, Teilungs- plan, Wege und Grabennet, Vermögen der Anssiedler, Kommunal- und Schulregulierung gle ich bei der Genehmigung prüfen wollte, so würde die Genehmigungsbehörde auf einen solchen Antrag zunächst immer nur antworten können: Reprodukatur nach einem oder zwei Jahren. Denn wenn jemand sein Gut auf- teilen wolle, sei es ganz ausgeschlossen, daß er mit diesem gangen fertigen Material an die Genehmigungsbehörde herantrete. Einen theoretischen Aufteilungsplan zu machen sei natürlich möglich, aber kostspielig; der Antrag- steller müßte sich dazu natürlich einen Privatlandmesser nehmen. [13 20

Access restriction

Copyright

fullscreen: Grundteilungsgesetz

Monograph

Chapter

Table of contents

Download

Monograph

Chapter

This page

Image fragment

Citation links

Citation recommendation