Grundteilungsgesetz

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1738045803

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-113913

Document type:: Monograph

Title:: Grundteilungsgesetz

Place of publication:: [Berlin]

Year of publication:: 1914

Scope:: getr. Pag

Digitisation:: 2020

Collection:: Economics Books

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Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: Nr 035 A / Grundteilungsgesetz / Vorläufig festgestellter Bericht

Collection:: Economics Books

Nr 035 A Redner ausführte, nach der Taxe der Generalkommission drei Viertel der Stelle mit Rentenbriefen beliehen, und das übrige Viertel mußte von den Erwerbern aufgebracht werden, bezw. soweit sie nicht dazu imstande waren oder ihre bereiten Mittel zur Ausstattung und Einrichtung der Stelle gebraucht hatten, als Resthypothek seitens des Ver- käufers oder von sonst zu beschaffender Stelle stehen bleiben. Es sei für das Florieren der Stelle ein sehr gesunder Grund- satz gewesen, daß 's,4 des Kaufpreises als Anzahlung bezw. als Vermögensnachweis gefordert worden sei. Dieser Grund- satz habe sich aber insbesondere bei den kleineren Stellen nicht immer durchführen lassen. Es habe sich gerade bei der Schaffung von kleineren Stellen herausgestellt, daß die An- siedler das Kapital, das sie in den Händen hatten – und ohne jegliches Kapital Leute anzusetzen, sei auch nicht zweck- tr“ weit fc sons 111 Qt: " ber Grhrlang ve: ihrer Wirtschaft brauchten und infolgedessen die Stelle nicht übernehmen konnten. Daher könne die von der Staats- regierung vorgeschlagene Beleihung zu ',, für solche Güter, die nur so groß seien, daß sie ganz oder hauptsächlich ohne fremde Arbeitskräfte bewirtschaftet werden könnten, nur als hu sur §§rderune, pit z y!Þeen Kolonisation geeignete aßnahme bezeichnet werden. In § 23 habe die Staatsregierung eine andere Be- stimmung vorgeschlagen. Er glaube sie richtig so auffassen zu sollen, daß sie nur für § 12 Nr 4 des Rentengutsgesetes vom 7. Juli 1891 verstanden werden solle und sich nicht §it t U § t h! 1.4 412.2 deete. F. get . U;!) Iz ,s ver ‘osutstittd zetitrut! gegebenen Grundstückspreisen entrichtet seien, nach der von der Generalkommission festgestellten Taxe auf die Renten- güter verteilt werde. Wenn er die Bestimmung des § 23 richtig verstehe, so bezwecke sie die Ausdehnung dieser Be- stimmung auf diejenigen Rentengüter, welche ohne Ver- mittlung der Generalkommission von Kommunalverbänden oder Vereinigungen ausgegeben würden. Diese Vorschrift beziehe sich auf die Verteilung der Grundsteuer und sei für die zukünftige Verteilung von Steuern maßgebend. Nach seiner Kenntnis der Verhältnisse sei es nicht überall, in Westpreußen jedenfalls, der Fall gewesen, daß die Grund- steuer auf Grund der Taxen der Generalkommissionen be- richtigt worden sei, und er weise schon an dieser Stelle darauf hin, daß diese Bestimmung an sich ja unbedenklich erscheine, daß aber damit den gemeinnützigen Gesellschaften, den Kom- munalverbänden das Recht gegeben werde, die Höhe der Taxen zu bestimmen ohne eine weitere Kontrolle. So fasse er wenigstens den Absatz auf, und er bitte die Staats- regierung, ihn eventuell darüber aufzuklären, ob hier eine Lücke bestehe. Die §§ 24 und 25 bezögen sich auf die finanzielle Seite. In § 24 werde die Staatsregierung ermächtigt, zum Zwecke der Gewährung von Zwischenkredit bei der Er- richtung von Rentengütern einen Betrag von 75 Millionen zur Verfügung zu stellen. Er bemerke, daß das Zwischen- kreditgeseß vom 12. Juli 1900 zum erstenmal einen Be- trag von 10 Millionen für die Gewährung des Zwischen- kredits, d. h. für die Erleichterung der Aufteilung bis zu dem Moment, wo das Gut in das Eigentum des Ansiedlers übergehe, zur Verfügung gestellt habe. Es sei ganz klar, daß ein Rentengutsgeber, der nicht über besonders große Mittel verfüge, der aber die Stelle pfandfrei an die Er- werber übergeben Jolle, sich irgendwie Kapitalien beschaffen inüsse, um die Hypotheken abzulösen. Das sei früher durch Bankhäuser besorgt worden, die dem gewöhnlichen Diskont folgende, daher zeitweise sehr hohe Zwischenzinsen ge- 230

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